Markennummer 12207452
Nizzaklasse 16, 25, 28
Inhaber Lucasfilm Ltd. LLC,
Quelle: HABM
markenrechtliches Sammelsurium
Markennummer 12207452
Nizzaklasse 16, 25, 28
Inhaber Lucasfilm Ltd. LLC,
Quelle: HABM
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EU-Marken boomen – für 2015 wird wieder ein neuer Anmelderekord für Europäische Gemeinschaftsmarken erwartet.
Die passenden Recherchen zur Kollionsprüfung finden Markenanmelder und spezialisierte Kanzleien bei
Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten
Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 799.- EUR inkl. MwSt.
Firmennamenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 499.- EUR inkl. MwSt.
Die World Intellectual Property Organization informiert über die anfallenden Gebühren bei Beanspruchung der African Intellectual Property Organization (OAPI) im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung auf Basis des Madrider Protokolls.
Das DPMA meldet für 2014 steigende Anmeldezahlen im Markenbereich.
So sehen die Zahlen für die ersten drei Quartale des Jahres aus.
2014: 50.168
2013: 45.256
Wachstum: 10,8%
Quelle: eigene Recherche
MarkenBlog pausiert für einige Tage und meldet sich Mitte Oktober wieder.
28 W (pat) 41/12
Leitsatz:
SILVER EDITION
Die konkrete Prüfung der Schutzfähigkeit eines Zeichens erstreckt sich allein auf die Ver-wendung, die das Gericht mit Hilfe seiner Sachkunde auf dem einschlägigen Waren- und Dienstleistungssektror als die wahrscheinlichste ansieht (im Anschluss an EuGH GRUR 2013, 519, 521 [Rz. 54 ff.] – Umsäumter Winkel); eine Prüfung, anderer – praktisch bedeutsamer und naheliegender – Verwendungsmöglichkeiten (so BGH, GRUR 12, 1044, 1046 – Neuschwanstein; MarkenR 2010, 479, 482 – TOOOR!; MarkenR 2010, 389, 393 – Marlene-Dietrich-Bildnis II; MarkenR 2001, 29, 31 – SWISS ARMY) hat wegen der Vorran-gigkeit der EuGH-Rechtsprechung nicht mehr zu erfolgen.
Quelle: Bundespatentgericht