markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
654314
Telestar
Nizzaklassen: 09, 10
Verfall(§49MarkenG)
2036233
Nizzaklasse: 42
Verfall(§49MarkenG)
39928264
TRAUBISODA
Nizzaklasse: 32
Löschung nach § 51-Nichtigkeit wegen Bestehens ältererRechte
30542514
Porno Wodka
Nizzaklassen: 32, 33, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Hier beginnt jetzt eine etwa einwöchige Blogpause!
Sieht dann z.B. so aus:
oder auch so:
Anders als gestern berichtet besteht beim Deutschen Patent- und Markenamt doch Schutz für die Marke ZUNE, den angekündigten Microsoft MP3 Player.
Unter der Registernummer 30634103 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eine ZUNE Wortmarke der Microsoft Corp.
Mit Priorität vom 29.05.2006 ist die Marke bei nur sechswöchiger Bearbeitungszeit durch das Amt am 11.07.2006 in den Nizzaklassen 09, 16, 25, 28, 35, 38 und 41 eingetragen worden.
Quelle: Markenbusiness
In den nächsten Monaten wird in dieser Kategorie eine Aufstellung der nationalen Markenämter wachsen.
Bei über 190 von der UNO anerkannten Staaten kann das Projekt etwas dauern.
Beginnen werde ich mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaft.
Den Auftakt macht heute Dänemark.