markenrechtliches Sammelsurium
Auch beim dritten Nachfragen nicht! Norwegen gehört wirklich nicht zur EU und Europäische Gemeinschaftsmarken helfen in Norwegen ganz bestimmt nicht weiter!
Und um weiteren Fragen vorzubeugen, auch die Schweiz, Island, Andorra und Monaco machen nicht mit bei dieser EU-Geschichte!
bietet die Gelegenheit sich mal wieder intensivst mit markenrechtlichen Fragen zu befassen:
In diesem Sinne – schöne Feiertage!
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Japans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung:
1. Teil:
Für eine Nizzaklass: 201.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 153.- CHF
2. Teil:
Für eine Nizzaklass: 671.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 671.- CHF
Verlängerung für eine Nizzaklasse: 1536.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 1536.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. Oktober 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Die Zeitschrift markenartikel veröffentlicht in der Ausgabe 7/2007 ein Ranking von fünfzig Kanzleien, die bei der Anmeldung deutscher Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt im Jahr 2006 am aktivsten waren.
Hier die Top Ten:
1. Boehmert & Boehmert
2. Beukenberg
3. Lovells
4. CMS Hasche Sigle
5. Mayer, Brown, Rowe & Waw
6. Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser
6. Meissner, Bolte & Partner
6. Prehm & Klare
9. Harmsen Utescher
10. Taylor Wessing
Quelle: markenartikel 7/2007, S. 80
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
654314
Telestar
Nizzaklassen: 09, 10
Verfall(§49MarkenG)
2036233
Nizzaklasse: 42
Verfall(§49MarkenG)
39928264
TRAUBISODA
Nizzaklasse: 32
Löschung nach § 51-Nichtigkeit wegen Bestehens ältererRechte
30542514
Porno Wodka
Nizzaklassen: 32, 33, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Hier beginnt jetzt eine etwa einwöchige Blogpause!