DPMA Nutzertag Marke

1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts

Termin: 24. November 2009

Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena

Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat – sowohl bei Ihnen als Nutzern als auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als der zentralen Eintragungsbehörde.

Mit der erstmaligen Ausrichtung eines “Nutzertags Marke” möchten wir den gemeinsamen Dialog über Fragen der Prüfung und Verwaltung von Marken vertiefen und Ihnen als Nutzern und Beteiligten der Eintragungs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren anbieten, in einer gemeinsamen Veranstaltung Ihre Fragen und Anregungen unmittelbar mit den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu diskutieren.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch II (25/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 65 369
Immunoforte
Nizzaklassen: 05, 29, 30

307 06 246
7 Schlösser Pils
Nizzaklasse: 32

307 13 148
TEXAS HOLD´EM POKER
Nizzaklassen: 18, 25, 28

307 43 108

Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

WIPO: Gebührenänderung Japan

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Japans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung:

1. Teil:
Für eine Nizzaklass: 201.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 153.- CHF

2. Teil:
Für eine Nizzaklass: 671.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 671.- CHF

Verlängerung für eine Nizzaklasse: 1536.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 1536.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. Oktober 2007 in Kraft treten.

Quelle: WIPO