bietet die Gelegenheit sich mal wieder intensivst mit markenrechtlichen Fragen zu befassen:
In diesem Sinne – schöne Feiertage!
markenrechtliches Sammelsurium
bietet die Gelegenheit sich mal wieder intensivst mit markenrechtlichen Fragen zu befassen:
In diesem Sinne – schöne Feiertage!
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Japans im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung:
1. Teil:
Für eine Nizzaklass: 201.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 153.- CHF
2. Teil:
Für eine Nizzaklass: 671.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 671.- CHF
Verlängerung für eine Nizzaklasse: 1536.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 1536.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. Oktober 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Die Zeitschrift markenartikel veröffentlicht in der Ausgabe 7/2007 ein Ranking von fünfzig Kanzleien, die bei der Anmeldung deutscher Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt im Jahr 2006 am aktivsten waren.
Hier die Top Ten:
1. Boehmert & Boehmert
2. Beukenberg
3. Lovells
4. CMS Hasche Sigle
5. Mayer, Brown, Rowe & Waw
6. Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser
6. Meissner, Bolte & Partner
6. Prehm & Klare
9. Harmsen Utescher
10. Taylor Wessing
Quelle: markenartikel 7/2007, S. 80
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
654314
Telestar
Nizzaklassen: 09, 10
Verfall(§49MarkenG)
2036233
Nizzaklasse: 42
Verfall(§49MarkenG)
39928264
TRAUBISODA
Nizzaklasse: 32
Löschung nach § 51-Nichtigkeit wegen Bestehens ältererRechte
30542514
Porno Wodka
Nizzaklassen: 32, 33, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Hier beginnt jetzt eine etwa einwöchige Blogpause!
Sieht dann z.B. so aus:
oder auch so: