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Löschungsanträge (27/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 04 178

Nizzaklassen: 37, 42, 44

300 17 752
Der TeichMeister
Nizzaklassen: 35, 37, 42

305 41 029
FONIC
Nizzaklassen: 09, 38, 42

307 26 563
Altländer
Nizzaklasse: 33

30 2009 010 776

Nizzaklassen: 25, 35, 39

30 2009 059 073
Primero-Schiefer
Nizzaklassen: 08, 19, 35

Quelle: DPMA

DPMA Nutzertag Marke

1. Nutzertag Marke in der Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts

Termin: 24. November 2009

Wo: Dienststelle Jena des Deutschen Patent- und Markenamts, Goethestraße 1, 07743 Jena

Programm: 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr und 780.000 “lebende” deutsche Marken belegen eindrucksvoll, welche Bedeutung das Schutzrecht Marke seit vielen Jahren in Deutschland hat – sowohl bei Ihnen als Nutzern als auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als der zentralen Eintragungsbehörde.

Mit der erstmaligen Ausrichtung eines “Nutzertags Marke” möchten wir den gemeinsamen Dialog über Fragen der Prüfung und Verwaltung von Marken vertiefen und Ihnen als Nutzern und Beteiligten der Eintragungs-, Widerspruchs- und Löschungsverfahren anbieten, in einer gemeinsamen Veranstaltung Ihre Fragen und Anregungen unmittelbar mit den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu diskutieren.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch II (25/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 65 369
Immunoforte
Nizzaklassen: 05, 29, 30

307 06 246
7 Schlösser Pils
Nizzaklasse: 32

307 13 148
TEXAS HOLD´EM POKER
Nizzaklassen: 18, 25, 28

307 43 108

Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA