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DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.

Ausgabe Newsletter 4/2024 Aus dem Inhalt:

  • PIZnet-Aktionswoche anlässlich der Gründungswoche: Kostenfreie Beratung zu gewerblichen Schutzrechten vom 18.–22. November 2024
  • Jetzt auf DPMAdirektPro umstellen
  • Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister 2024/25
  • Meilensteine, Hintergründe und mehr
    • 75 Jahre Patentamt in München: Neustart nach dem Zweiten Weltkrieg
    • 130 Jahre Markenschutz in Deutschland: Ein Jubiläum für kreative Vielfalt
  • Bitte bei Schutzrechtsanmeldungen beachten
  • Schutzrechte im Blick: Neue Erklärvideos zu gewerblichen Schutzrechten
  • PIZnet-Veranstaltungshinweise
  • Praxiswissen Intellectual Property: Hochschule Heilbronn, Technische Universität Ilmenau und Technische Hochschule Ingolstadt kooperieren bei der Weiterbildung im Bereich des geistigen Eigentums
  • PING Herbst Konferenz 2024 – 14.-15.11.2024
  • Lassen Sie sich (nicht) täuschen? – Lange Nacht der Wissenschaften Jena, 22. November 2024

Quelle: DPMA

EUIPO: Kein Markenschutz für Piktogramm / Emoji

Anmeldenummer 018622650
Quelle: EUIPO

Die Beschwerdekammer bestätigt die Entscheidung des Prüfers, das angefochtene Zeichen wegen fehlender Unterscheidungskraft (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b EUMV) für verschiedene Finanz-, Immobilien- und Baudienstleistungen der Klassen 36 und 37 zurückzuweisen.

Das angefochtene Zeichen, das das international bekannte Handzeichen für „Ich liebe dich“ darstellt, ist ein Piktogramm, genauer gesagt ein Emoji. Emojis dienen als Parallelsprache, die emotionale Hinweise gibt und den Ausdruck von Gefühlen in getippten Unterhaltungen erleichtert.

Quelle: EUIPO

WINNERKUSEN

Das “Vizekusen“-Image hat Bayer 04 Leverkusen in dieser Saison erfolgreich ad acta gelegt.

Daher ist die jüngst beim Europäischen Markenamt EUIPO getätigte Markenanmeldung absolut gerechtfertigt.

WINNERKUSEN

Anmeldenummer 019026653

Nizzaklassen 3, 24, 25, 28, 35

Klassenverzeichnis

3 Körperpflegemittel.

24 Stoffe; Textilwaren und Ersatzstoffe für Textilwaren.

25 Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.

28 Ausrüstungen für den Sport und für Körperübungen; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren, Spiele und Spielzeug.

35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung.

Anmeldedatum 14.Mai 2024

Eine analoge Marke wurde bereits am 16. April beim DPMA angemeldet.

Markenstreit: Nivea vs. Nevius

Im Markenserviceblog berichtet die Kanzlei Prehm & Klare unter dem Titel “Würden Sie Nivea und Nevius verwechseln?” über den Streit um die Marke “Nevius”

Nevius wurde im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA und vor dem LG Hamburg angegriffen. Derzeitiger Zwischenstand Nevius 2 : Nivea 0.

In Kürze steht das Verfahren vor dem Bundespatentgericht an. Dazu gibt es auch bereits einen rechtlichen Hinweis des Senat.