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Verwechslungsfähig?
Sind die nachfolgenden Marken verwechslungsfähig ähnlich?

Quelle: EUIPO

Quelle: EUIPO
Mit dieser Frage musste sich das Europäische Gericht befassen (AZ
T?104/24) und entschied zu Gunsten des französischen Fußballverbandes, dass die Marken verwechslungsfähig sein.
AJAX – das “neue” Logo
Zurück zum alten Logo geht der Fußballclub Ajax Amsterdam.
Die passende Marke wurde im Markenregister von Benelux am 12.09.2024 angemeldet.

Quelle: BOIP
via: Designtagebuch
DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.
Ausgabe Newsletter 4/2024 Aus dem Inhalt:
- PIZnet-Aktionswoche anlässlich der Gründungswoche: Kostenfreie Beratung zu gewerblichen Schutzrechten vom 18.–22. November 2024
- Jetzt auf DPMAdirektPro umstellen
- Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister 2024/25
- Meilensteine, Hintergründe und mehr
- 75 Jahre Patentamt in München: Neustart nach dem Zweiten Weltkrieg
- 130 Jahre Markenschutz in Deutschland: Ein Jubiläum für kreative Vielfalt
- Bitte bei Schutzrechtsanmeldungen beachten
- Schutzrechte im Blick: Neue Erklärvideos zu gewerblichen Schutzrechten
- PIZnet-Veranstaltungshinweise
- Praxiswissen Intellectual Property: Hochschule Heilbronn, Technische Universität Ilmenau und Technische Hochschule Ingolstadt kooperieren bei der Weiterbildung im Bereich des geistigen Eigentums
- PING Herbst Konferenz 2024 – 14.-15.11.2024
- Lassen Sie sich (nicht) täuschen? – Lange Nacht der Wissenschaften Jena, 22. November 2024
Quelle: DPMA
EUIPO: Kein Markenschutz für Piktogramm / Emoji

Quelle: EUIPO
Die Beschwerdekammer bestätigt die Entscheidung des Prüfers, das angefochtene Zeichen wegen fehlender Unterscheidungskraft (Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b EUMV) für verschiedene Finanz-, Immobilien- und Baudienstleistungen der Klassen 36 und 37 zurückzuweisen.
Das angefochtene Zeichen, das das international bekannte Handzeichen für „Ich liebe dich“ darstellt, ist ein Piktogramm, genauer gesagt ein Emoji. Emojis dienen als Parallelsprache, die emotionale Hinweise gibt und den Ausdruck von Gefühlen in getippten Unterhaltungen erleichtert.
Quelle: EUIPO
MEISTERKUSEN
Die MEISTERKUSEN Wortmarke (Registernummer 302010011571 ) mit Anmeldepriorität vom 25.02.2010 hat die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH leider im Jahr 2020 verfallen lassen.
Hätte man 2024 wohl doch noch gebrauchen können…