Kürzlich hatte ich über die Entscheidung berichtet, ob eine Darstellung von zwei Polo Spielern die Markenrechte von Ralph Lauren Polo verletzt.
Zur Veranschaulichung jetzt die zur Entscheidung gehörenden Grafiken:
USPA (US Polo Association) via Design Bulletin
Ralph Lauren
Category: Nachricht
Footballlegende Emmitt Smith gewinnt Domain
Emmitt Smith ist einer der bekanntesten und erfolgreichsten Footballspieler des letzten Jahrzehnts. Der legendäre Runningback der Dallas Cowboys hat neben seinen drei Superbowls jetzt auch vor dem Schiedsgericht des NAF gewonnen und die Domain emmittsmith.com erkämpft.
Fall Nr.: FA0509000555486
Emmitt J. Smith, III v. EMMITTSMITH.COM c/o Whois IDentity Shield
Franz-Peter Falke ist neuer Präsident des Markenverbandes
Über den Amtsantritt seines neuen Präsidenten informiert der Markenverband.
Franz-Peter Falke (53), Geschäftsführender Gesellschafter der Schmallenberger Falke-Gruppe, hat sein neues Amt als Präsident des Markenverbandes angetreten. Er ist Nachfolger von Johann C. Lindenberg (60), der aufgrund seines Ausscheidens aus der Unilever Deutschland GmbH für den Posten nicht mehr zur Verfügung stand.
Google Base – Markenproblem?
Derzeit ranken sich immer wieder Gerüchte um Pläne für einen neuen Google Dienst namens Base.
Golem berichtet heute von Funktionen und Screenshots.
Sollte Google mit diesem Namen in Europa auftreten, könnte es mal wieder, wie bei Gmail, markenrechtliche Probleme geben.
Die Wortmarke BASE ist in der gesamten EU und der Schweiz als Internationale Registrierung eingetragen.
In den Nizzaklassen 09, 38 und 42 werden folgende Waren und Dienstleistungen beansprucht:
Goods and Services:
of sound, vision and data; data processing apparatus and computers;
electronic, magnetic and optical images, sound and data carriers;
telecommunication networks; software.
to computer databanks including websites/homepages of others
(telecommunication services).
programming; providing a software for processing, storing, recall of
information via computerized systems.
Markeninhaber ist die Koninklijke KPN N V aus den Niederlanden.
Unter Berücksichtigung der jüngsten Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Medion ./. Thomson Life (C-120/04), ist die Position von Google Base in Europa eher wackelig.
Danke an Till für die Links.
Nizzaklassenstatistik August 05
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat August 2005 waren:
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 24
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 29
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 38
(Musikinstrumente)
Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 42
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)
Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 69
(enthält u.A. Teppiche, Tapeten, Fussbodenbeläge)
wwwdellcomputer.com
Vor dem Schiedsgericht des NAF hat Computerhersteller Dell die Domains dellcustomersupport.com und wwwdellcomputer.com erstritten.
Fall Nr.: FA0509000555545
Dell Inc. v. SZK.com