Encyclopaedia Britannica gewinnt Domains

In gleich zwei Verfahren ging die Encyclopaedia Britannica, Inc. beim WIPO Schiedsgericht gegen Inhaber unrechtmässig registrierter Domains vor.

Zehn Domains auf einen Streich wurden im Verfahren Encyclopaedia Britannica, Inc. v. LaPorte Holdings (Fall Nr. D2005-0866) übertragen.
Domains: britannicaonlinemexico.com,
britenicaencyclopaedia.com,
brittaniaencyclopedia.com,
enciclopediabritannica.com,
encyclopediabertanica.com,
encyclopediabrittanica.com,
sbritannica.com,
schooleb.com,
searcheb.com,
supportbritannica.com

Zwei weitere Domains sammelte Encyclopaedia Britannica, Inc. im Verfahren gegen Michele Dinoia/SZK.com (Fall Nr. D2005-0865) ein.
brittannica.net,
wwwbritannica.com

EuG: IKEA klagt für seine Farbmarke

IKEA Systems B. V. aus den Niederlanden hat Klage gegen die Entscheidung des HABM und der Beschwerdekammer des HABM zur Zurückweisung der Anmeldung (Registernummer 3 160 363) eingereicht.

Klagegründe und wesentliche Argumente

Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke, bestehend aus der Kombination der Farben Blau und Gelb für Waren und Dienstleistungen der Klassen 20 und 35 (Möbel, Werbung usw.) – Anmeldung Nr. 3 160 363.
Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung für alle Waren und Dienstleistungen.
Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
Klagegründe: Verstoß gegen Artikel 7 Absätze 1 Buchstabe b und 3 der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die Marke hinreichende originäre Unterscheidungskraft habe und außerdem Unterscheidungskraft durch Benutzung in Deutschland, den Niederlanden und Schweden erworben habe.

Marke: 3 160 363
Nizzaklassen: 20, 35
Wiedergabe:
ikea

Quelle: HABM

Henkel Tochter erfolgreich vor der WIPO

Die Henkel Corporation aus Gulph Mills, Pennsylvania, Tochterunternehmen der Henkel KGaA, Düsseldorf hat im Schiedsgerichtsverfahren vor der World Intellectual Property Organization die Domains henkel-loctite.com und loctite-henkel.com eingeklagt.
(Fall Nr.: D2005-0840)
Henkel Corporation v. Loctite-Henkel Antique Vending Machines/Norpak Adhesives/Gary Shipko

Subways vs Steakways

Subways die weltweit größte Sandwichkette stört sich am Namen eines lokalen Anbieters in Connecticut, berichtet der Boston Globe.
Steakways Famous Philly Cheese Steaks soll seinen Namen innerhalb von zwei Wochen ändern, fordern Subways Anwälte.

“I’m not following the Subway theme,” said Brian Bowser, 30, a former auto body worker who created Steakways with his father, Frank. “That’s our theme: We do steak all different ways.”

Wahrscheinlich wäre die ganze Sache nie ins Rollen gekommen, hätte Steakways seinen Sitz nicht nur wenige Meilen von der Subways Konzernzentrale entfernt.