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Die deutsche Marke Gina Wild (Registernummer: 30067611) ist übertragen worden. Bisheriger Inhaber war die MME Me, Myself & Eye Entertainment AG aus Hamburg. Die Marke ist derzeit noch mit einem Widerspruch behaftet, der aber auch einen Grund für die Übertragung darstellen könnte. Denn die neue Inhaberin Michaela Schaffrath, ehemals unter dem Pseudonym Gina Wild im Bereich der “Erwachsenenunterhaltung” tätig, ist Inhaberin einer prioritätsälteren Europäischen Gemeinschaftsmarke.

Die Übertragung der Marke ist vom DPMA am 04. November 2005 veröffentlicht worden.

Noch im September hatte die Bild Zeitung berichtet Frau Schaffrath wolle Ihr Markenrecht im Zuge der Vergangenheitsbewältigung veräussern.

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat die BellSouth Intellectual Property Corporation die Übertragung der Domains bellsouthbiz.com, bellsouthdia.com, bellsouthdsc.com und onebellsouth.com erwirkt.
Das Unternehmen benutzt diverse “Bell”-Marken bereits seit mehr als 100 Jahren.
Die Domaininhaberin Barbara Kayne aus Connecticut konnte, mangels Stellungnahme keine eigenen Rechte an den Domains geltend machen.
(Fall Nr.: D2005-0875)
BellSouth Intellectual Property Corporation v. Barbara Kayne

Mit der Liebeserklärung durch Registrierung der Domain iluvaol.com seitens der Ivory Investments aus Belize konnte sich AOL nicht anfreunden und bat den “Verehrer” vor das Schiedsgericht des National Arbitration Forum.
Hier wurde diese Liebesbeziehung gerichtlich beendet und die Übertragung der Domain angeordnet.
Fall Nr.: FA0509000568232
America Online, Inc. v. Ivory Investments

Am Montag, dem 14. November 2005 wird Prof. Dr. jur. Christoph Ann, TU München zum Thema „Patentverletzung durch Instandsetzung patentierter Vorrichtungen“ referieren.

Handelskammer Hamburg, Börse
Adolphsplatz 1, Merkur-Saal
18:00 Uhr

Jedenfalls in Bezug auf ungerechtfertigte Domainregistrierungen in Verbindung mit dem eigenen Unternehmensnamen. Das Verfahren um die Domain morganstanleymutualfunds.com war bereits das zweite Schiedsverfahren in kurzer Zeit, welches das US-Finanzunternehmen vor dem Schiedsgericht des NAF für sich entschied:
Fall Nr.: : FA0509000567680
Morgan Stanley v. Ralph Parker

Der Inhaber der Domain hersheywrappers.com wurde vom Schiedsgericht des National Arbitration Forum NAF zur Übertragung seiner Domain an den Süßwarenhersteller Hershey Chocolate & Confectionery Corporation verurteilt.

Die Marke HERSHEY’S ist in den USA seit 1906 registriert.

Fall Nr.: FA0509000565743
Hershey Chocolate & Confectionery Corporation v. Times Communications