markenrechtliches Sammelsurium
Insgesamt 40 Domain in einem Verfahren hat die Harrods Limited aus London, Betreiberin des berühmten Harrods Kaufhauses, vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO erstritten.
Die Domains, welche sich jeweils aus dem Markennamen Harrods und einer allgemeinsprachlichen Bezeichnung oder Ortsangabe zusammensetzen, befanden sich im Besitz von Yoo, Jae Bong aus Korea.
(Fall Nr.: D2005-0808)
Harrods Limited vs Yoo Jae Bong
Über den Streit um die Hobbythek Marken Oranex und Lightsüß hatte Markenbusiness kürzlich berichtet.
Gegen beide Marke ist jetzt ein Löschungsantrag beim DPMA gestellt worden.
Die Löschungsanträge wurden am 25.11.2005 veröffentlicht. Betroffen sind die Marken:
304 66 369
Oranex
Nizzaklasse: 03
304 66 371
Lightsüß HT
Nizzaklassen: 05, 16, 32
Die US-Pharmahersteller Eli Lilly and Company und ICOS Corporation produzieren gemeinsam das Präparat Cialis, ein Konkurrenzprodukt zu Viagra. Das in diesem Zusammenhang entstandene Unternehmen heisst passenderweise Lilly ICOS LLC. Alle drei Unternehmen traten jetzt gemeinsam vor dem WIPO Schiedsgericht als Kläger gegen den Inhaber der Domain lilly-icos.com auf.
Den klagenden Unternehmen fiel der Nachweis diverser Markenrechte nicht schwer. Die Stellungnahme des Domaineigentümers konnte das Schiedsgericht nicht von seiner gutwilligen und rechtmässigen Absicht überzeugen. Die Domain wurde auf die Lilly ICOS LLC übertragen.
(Fall Nr. D2005-1052)
Eli Lilly and Company, ICOS Corporation, and Lilly ICOS LLC v. RM-RS, LLC
US-Spielzeugproduzent Mattel Inc., Produzent der bekannten Barbie Puppe hat sich vor dem Schiedsgericht des NAF gegen den türkischen Inhaber der Domain barbiedahl.com durchgesetzt.
Auf Basis seiner bereits in den Sechziger Jahren gesicherten Markenrechte an der Bezeichnung Barbie konnte Mattel die Übertragung der Domain erwirken.
(Fall Nr.: FA0510000579573)
Mattel, Inc. v. Ran Computer Systems
Ebenfalls erfolgreich war der Computerhersteller Dell im Verfahren um die Domain dellscomputer.com.
(Fall Nr.: FA0510000574596)
Dell Inc. v. William Stenzel
Um die Internetdomains lydia-pirelli.net, lydiapirelli.net und lydia-pirelli.org stritten vor dem WIPO Schiedsgericht die italienische Pirelli & C.S.p.A. und die Domaininhaberin Annagret Kruemrey aus Deutschland.
Obwohl Pirelli Inhaber der bekannten Reifenmarke ist und die Beklagte im Verfahren keine Stellungnahme abgab, lehnte das Schiedsgericht die Übertragung der Domains ab.
Nach eigenen Recherche stellt das Schiedspanel fest:
Lydia Pirelli scheint danach der Künstlername von Annagret Kruemrey zu sein. Ein Blick in das Tagebuch und die Pressemitteilungen auf ihrer Website lassen den Schluss zu, dass Lydia Pirelli in Deutschland seit mehreren Jahren regelmässig im Fernsehen auftritt, u.a. (für kurze Zeit) als erste Nacktmoderatorin. In ihrem Tätigkeitsgebiet als TV-Unterhalterin der besonderen Art scheint die Beschwerdegegnerin ein ziemliche Bekanntheit erlangt zu haben und erfüllt damit die Voraussetzung von Paragraph 4(c)(ii) der Richtlinie.
Somit hat die Beschwerdegegnerin ein berechtigtes Interesse an den strittigen Domainnamen i.S.v. Paragraph 4(c) der Richtlinie.
(Fall Nr. D2005-0936)
Pirelli & C. S.p.A. v. Annegret Kruemrey, handelnd unter Princess Publishing
– jedenfalls im Domainbereich.
Vor dem WIPO Schiedsgericht hat die Volkswagen AG aus Wolfsburg nämlich die Domain vw-service.com eingeklagt.
Bisheriger Domaininhaber war Emir Ulu aus der Türkei.
Volkswagen konnte auf die weltweite Bekanntheit der Marke VW und zahlreiche Markenrechte, auch für die Türkei verweisen.
Der Beklagte gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
(Fall Nr.: D2005-0987)
Volkswagen AG v. Emir Ulu