Category: Nachricht

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat November 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 09
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 17
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 28
(Musikinstrumente)

Klasse 34
Anzahl der Anmeldungen: 45
(enthält u.A. Tabak, Tabakwaren, Raucherbedarf)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 46
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)

Die Wortmarke 6 Richtige (Registernummer 394 10 418) hat den Inhaber gewechselt.
Die Marke beansprucht in den Nizzaklassen 30, 32 und 33 Schutz für
Kaffee, Tee, Kakao; Bier; alkoholfreie Getränke; Wässer und alkoholhaltige Getränke (außer Bier).

Die Marke befand sich bis Mitte 2005 im Besitz der Underberg KG, wechselte dann mehrfach den Inhaber und wurde jetzt an die pro.ma.kon GmbH & Co. KG aus Bonn übertragen.

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 03 veröffentlicht.

Als Anpassung an die neue Gebührenstruktur des HABM für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen hat die WIPO die Gebühren bei Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationlen Registrierung gesenkt.

Neue Gebühren in (CHF):
Anmeldung
– für drei Nizzaklassen 2.229.-
– für jede weitere Klasse 461.-

Bei Kollektivmarken:
– für drei Nizzaklassen 4.151.-
– für jede weitere Klasse 923.-

Verlängerung:
– für drei Nizzaklassen 1.845.-
– für jede weitere Klasse 615.-

Bei Kollektivmarken:
– für drei Nizzaklassen 4.151.-
– für jede weitere Klasse 1.230.-

Quelle: WIPO

Im Monat November wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.959 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 7% über dem Wert des Vormonats.

Der Vergleichswert für November 2004 lag bei 5.252 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im November durchschnittlich 2,93 Nizzaklassen beansprucht.

Die französische Louis Vuitton Malletier S.A. hat vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF in einem Verfahren 94 Domains erstritten.

Alle 94 Domainnamen, die sich im Besitz der Unasi inc. aus Panama befanden, beinhalteten die Marken Louis Vuitton, Vuitton oder entsprechende Tippfehlervarianten.

Die Marke Louis Vuitton ist in den USA seit 1976 (Reg. No. 1045932) registriert.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung aller 94 Domains an.

(Fall Nr.: FA0511000603008)
Louis Vuitton Malletier S.A. and Marc Jacobs Trademarks, L.L.C. v. Unasi Inc.

Die Domain wikipdedia.de ist derzeit wegen einer einstweilligen Verfügung nicht erreichbar. Nach einem Bericht auf golem.de stammt die EV von den Eltern des Hackers Tron, wie von Seiten der Wikipedia mittlerweile gegenüber Golem.de bestätigt wurde.

Der Hacker Tron ist im Oktober 1998 in Berlin gestorben. Am 27.08.1999 wird die Wortmarke TRON (Registernummer 39952658) angemeldet. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 38, 39 und 42 für die Dienstleistungen:
Telekommunikation; Veranstaltung von Reisen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Inhaber der Marke ist Herr Ivo Floricic aus Berlin.
Laut wikipedia.org ist Floricic auch der Nachname Trons.