markenrechtliches Sammelsurium
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual property Organization WIPO hat der italienische Fußballclub Juventus Turin die Domains casinojuventus.com, casinojuve.com, juventusgames.com und juvegames.com erstritten.
Juventus konnte sowohl an der Bezeichnung JUVENTUS als auch an der Kurzform JUVE Markenrechte nachweisen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domains an.
(Fall Nr.: D2005-1230)
Juventus F.C. S.p.A. vs. Sky Heaven Ltd.
In der Rechtssache (T-414/05) hat die NHL Enterprises B.V. aus Rijswijk in den Niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht.
Die Klage richtet sich gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt.
Die NHL Enterprises B.V. gehört zur Unternehmensgruppe der National Hockey Legue (NHL), der nordamerikanischen Eishockey Profiliga und tritt in Europa als Inhaberin der Markenrechte der einzelnen NHL Mannschaften auf.
Der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “LA KINGS” (Nr. 1 041 102) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25 und 41 wurde seitens der spanischen Manufacturas Antonio Gassol S. A. auf Basis der nationalen spanischen Marke “KING” in der Nizzaklasse 25 widersprochen. Dem Widerspruch wurde vom HABM stattgegeben.
Die daraufhin angerufene Beschwerdekammer bestätigte die Entscheidung der Widerspruchsabteilung.
Gegen diese Entscheidung richtet sich die nunmehr eingereichte Klage der NHL Enterprises mit der Begründung, dass trotz Produktidentität die Ähnlichkeit der in Frage stehenden Marken nicht genügend hoch sei.
Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wortmarke CONTOUR (Registernummer 2913075) von der DaimlerChrysler AG übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.1994 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Personen- und Lastkraftwagen und deren Teile.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.
Diese Frage hatte das Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF im Verfahren um die Domains e-spedia.com und espedia.net zu entscheiden.
Das Schiedsgerich gab der Klage der Expedia Inc. gegen den Domaininhaber James Cassidy statt und ordnete die Übertragung der Domains an.
Das Austauschen des Buchstaben X durch ein S stelle keinen ausreichenden Abstand zu der seit mehreren Jahren registrierten und intensiv beworbenen Marke EXPEDIA dar, urteile das Schiedsgericht.
Dass die strittigen Domains ebenso wie die Marke EXPEDIA im Tourismusbereich eingesetzt wurden, gereichte dem Domainbesitzer ebenfalls zum Nachteil.
(Fall Nr.: FA0512000612065)
Expedia, Inc. v. James Cassidy
Die Suzuki International Europe GmbH aus Bensheim hat die Wortmarke B-King (Registernummer 303 01 683) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 16.01.2003 Schutz in den Nizzaklassen 11 und 12.
Beansprucht werden die Waren: Motorräder; Motorradteile, insbesondere Auspuffanlagen, Auspuffendrohre, Sitzbänke, Kotflügel, Front-, Heck- und Seitenverkleidungen, Luftansaughutzen, Scheinwerfer, Scheinwerferverkleidungen, Schwingen, Gabelbrücken
Bisheriger Inhaber der Marke war Denis Hertrampf aus Wietmarschen.
Die Übertragung der Marke wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 03 veröffentlicht.
In Neuseeland häufen sich derzeit Streitigkeiten zwischen Modedesignern um die Verwendung ihrer Label Kennzeichens.
Wellen schlägt der Streit der Designerinnen Trelise Cooper und Tamsin Cooper, da beide Modeschöpferin ihre natürlichen Namen als Kennzeichen benutzen.
Trelise Cooper legte kürzlich Widerspruch gegen die Markenanmeldung der Konkurrentin Tamsin Cooper ein und droht mit weiteren juristischen Schritten.
Ebenfalls umstritten ist die Verwendung der Marke CHERRY COTTON Candy zwischen den Modeschöpfern Helen Cherry und Tanya Carlson.
Quelle: tvnz.co.nz