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Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet einen neuen Anmelderekord bei den Internationalen Markenregistrierungen nach Madrider Markenabkommen.

Insgesamt wurden 33.565 Markenanmeldungen eingereicht. Der Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr beträgt 13,9%.

Zum 13ten Mal in Folge belegte Deutschland mit diesmal 17,3% der Anmeldungen den ersten Platz unter den Anmelderstaaten, gefolgt von Frankreich und den USA.

Ein Veränderung ergab sich 2005 bei der Rangfolge der am häufigsten beanspruchten Staaten, die bisher führende Schweiz wurde von China auf den zweiten Platz verdrängt. Die weiteren Plätze belegen Russland, USA und Japan.

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Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Zwiesel Kristallglas AG aus Zwiesel die Domain zwiesel.com erstritten.

Der Bayerische Glasproduzent konnte zahlreiche auch international registrierte Marken für das Kennzeichen ZWIESEL vorweisen.

Das Schiedsgericht ließ sich bei seiner Entscheidung die Übertragung der Domain anzuordnen auch nicht von der Tatsache beeindrucken, dass es sich bei der Marke auch um eine geografische Bezeichnung handelt.

Die Zwiesel Kristallglas AG fertigt unter der Marke Zwiesel 1872 handgefertigte Glasartikel. Industrielle Kristallglaswaren werden under der Marke Schott Zwiesel vertrieben.

(Fall Nr.: D2005-1223)
Zwiesel Kristallglas AG v. WWW Enterprise Inc.

In der Rechtssache (T?202/03) hatte das Europäische Gericht erster Instanz über die Klage der spanischen Alecansan, SL aus Madrid gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM zu entscheiden.

Alecansan war mit dem Widerspruch gegen die Gemeinschaftsmarkenanmeldung COMP USA der CompUSA Management Co. aus Dallas gescheitert. Die Marke beansprucht in den Klassen 09 und 37 Schutz für Computerhard- und Software, sowie Wartung und Reparatur von elektronischem Zubehör und Komponenten von Computerhardware.

Alecansan hält die prioritätsältere, spanische Marke COMP USA mit Schutz für die Dienstleistungen Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Reiseveranstaltung.

Sowohl die Widerspruchsabteilung, als auch die Beschwerdekammer des HABM hatten den Widerspruch wegen mangelnder Ähnlichkeit der beanspruchten Waren und Dienstleistungen abschlägig beurteilt.

Dieser Auffassung schloss sich das Europäische Gericht an und wies die Klage gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes bei voller Kostenübernahme der klagenden Partei ab.

Für das Kennzeichen BitTorrent finden sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken in den Registern der zuständigen Markenämter:

1. Europäische Gemeinschaftsmarke
BITTORRENT
Nizzaklasse: 09
Inhaber: BitTorrent, Inc., USA
Priorität: 09.12.2004
Widerspruch anhängig

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Der US-Fernsehsender ESPN hat vor dem WIPO-Schiedsgericht die Domain espn.com.au eingeklagt.

ESPN betreibt insgesamt 30 internationale Sender, unter anderem auch ESPN Australia. Eine ESPN Wortmarke ist in Australien unter der Registernummer 653123 seit 1996 registriert.

Die Domain befand sich im Besitz der australischen IMCO Corporation Pty Ltd, die im Schiedsverfahren keine Stellungnahme abgab.

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Großeinsatz für die Rechtsabteilung des Schweizer Pharmakonzerns vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization.

In drei unterschiedlichen Verfahren konnte die F. Hoffmann-La Roche AG aus Basel Domains erstreiten. Dabei ging es jeweils um Domains, die Marken der Klägerin verwendeten.
Bei den betroffenen Marken handelte es sich um Valium und das im Rahmen der Vogelgrippe in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückte Tamiflu.
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