markenrechtliches Sammelsurium
Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke bluemotion (Registernummer: 39943126) übernommen.
Die Marke befand sich bisher im Besitz der smart GmbH aus Böblingen.
Mit Priorität vom 22.07.1999 genießt die Marke Schutz für Kraftfahrzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).
Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Domaingrabbing ist nicht besonders pfiffig.
Domaingrabbing mit bekannten Marken ist gar nicht pfiffig!
Domaingrabbing mit dem Namen einer der weltweit größten Anwaltskanzleien ist richtig dämlich.
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forum NAF hat die Anwaltskanzlei Mayer, Brown, Rowe & Maw LLP. mit Sitz in Chicago die Tippfehlerdomain mayerbrownerowe.com von ihrem panamesischen Inhaber eingeklagt.
(Fall Nr.: FA0602000646073)
Mayer, Brown, Rowe & Maw LLP v. Domaincar
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forum NAF haben die Chicago White Sox die Domain chicagowhitesox.com erstritten.
Die Chicago White Sox sind eines der weltweit bekanntesten Baseballteams und amtierender Sieger der World Series. Das Teams stützte seinen Anspruch auf die Internetdomain auf die eingetragene Marke Chicago White Sox. Die Marke ist seit 1989 unter der Registernummer 1,529,600 beim US Patent & Trademark Office eingetragen.
Die in Hong Kong ansässige Domaininhaberin konnte keine eigenen Rechte an der Bezeichnung belegen. Sie nutzte die Domain zur Weiterleitung auf einen Ticketshop, über den auch unautorisiert Ticket für Spiele der White Sox verkauft wurden.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: FA0602000642531)
Chicago White Sox, Ltd. d/b/a The Chicago White Sox Baseball Club v. Hong Kong Names LLC.
Der dänische HIFI-Hersteller Bang & Olufsen klagt vor dem Europäischen gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. (Rechtssache T-460/05)
B&O hatte die nachfolgende dreidimensionale Marke in Form eines wie ein Stift gestalteten Lautsprechers auf einem niedrigen Podest für Waren der Klassen 9 und 20 angemeldet.
Anmeldung Nr. 3 354 371
Die Anmeldung war vom HABM zurückgewiesen worden. Die Zurückweisung wurde von der Beschwerdekammer des HABM bestätigt.
B&O begründet die nunmehr eingereichte Klage wie folgt:
Klagegründe: Die Marke sei gemäß Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 des Rates für alle beanspruchten Waren von Haus aus unterscheidungskräftig und genieße im Übrigen auch Verkehrsdurchsetzung nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung.
Der italienische Musiker, Schauspieler und Entertainer Adriano Celentano hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization die Domain adrianocelentano.com erstritten.
Celentano stützte seine Klage auf mehrere italienische und auch international registrierte Marken für das Zeichen ADRIANO CELENTANO.
Der koreanische Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-0106)
Mr. Adriano Celentano, Clan Celentano S.r.l. v. Mr. Seung Nam Kim and DomainFamily.com
Neben dem dreimaligen Gewinn des America`s Cup, diverser Weltmeistertitel und einer olympischen Goldmedaille kann sich der neuseeländische Segler Russell Coutts jetzt auch den Sieg in einem UDRP-Verfahren ans Revers heften.
Vor dem Schiedsgericht der WIPO erstritt Coutts die Domain russellcoutts.com.
Coutts konnte diverse, auch internationale Markenrechte an seinem Namen nachweisen.
Dem italienische Domaininhaber gelang es nicht eigene Rechte an dem Domainnamen zu belegen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-0008)
Russell Coutts v. Massimo Gallotta