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Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
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Quelle: DPMA
Im Zuge der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien den nachfolgenden Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung zugeschickt.
Fragenkatalog zum Anwaltsranking 2013
– Wie erklären Sie sich die Trendwende zu wieder steigenden Anmeldezahlen (Trend für 2014 +10%) beim DPMA?
– In den letzten Jahren wurde das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine strenge Eintragungspolitik kritisiert, während man dem Europäischen Markenamt HABM eine im Vergleich zum DPMA eher laxe Prüfung nachsagte. Beobachten Sie aktuell beim DPMA und HABM Veränderungen bei der Prüfungspraxis zur Eintragungsfähigkeit?
– Als ein Nachteil der EU-Marke wird häufig der hohe Kostenaufwand für eine umfassende Recherche im Vorfeld der Anmeldung angesehen. Stellen Sie im Mandantenkreis eine Tendenz zu eher risikofreudigen Anmeldungen ohne Recherchen fest?
– Die Europäische Union ist in den letzten Jahren gewachsen und weitere Beitrittskandidaten stehen bereit. Sehen Sie die Notwendigkeit das Europäische Markensystem grundlegend zu reformieren? Wie könnten Maßnahmen zur Anpassung aussehen?
In den nächsten Tagen werden die eingegangenen Antworten hier veröffentlicht.
Wie im Vorjahr haben wir für das Jahr 2013 das Ranking der Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung erstellt. Dabei dienten uns die Ranglisten der Jahre 2010 bis 2012 als Datenpool für die Auswahl der Kanzleien. Auf dieser Basis haben wir für die gelisteten Kanzleien folgende Anmeldezahlen für das Jahr 2013 recherchiert.
Zum Ranking der Top 50 (pdf)
Anmeldezahlen / Gesamtmarkt
Das Jahr 2013 ist für den Rechtsmarkt der Markenanmeldungen ein Meilenstein. Erstmals seit 2007 ist die Anzahl der beim DPMA eingereichten Markenanmeldungen wieder steigend. Auch wenn das Wachstum mit nur einem halben Prozentpunkt wohl noch keine Trendwende darstellt, ist der Bruch der jahrelangen Abwärtstendenz für die Branche erfreulich. Zumal die jüngsten Prognosen für das Jahr 2014 ein sattes Wachstum im Bereich von 10% ausweisen. Diese Entwicklung ist insofern beachtlich, als dass sie nicht von einer Gegenbewegung bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken profitiert, sondern das Wachstum neben dem ungebrochen positiven Trend der EU-Marken entsteht.
Quelle: DPMA Jahresbericht 2013
Enorme Wachstumssprünge zeigen die Zuwachszahlen verschiedener Kanzleien. Den größten Sprung zeigt hier Rechtsanwalt Jahn aus Münster mit einem Wachstum von 228%.
Eintragungsquote
Neben den absoluten Anmeldezahlen ist aber auch die Anzahl der tatsächlich zur Markeneintragung gelangten Marken ein interessanter Faktor, könnte man doch eine hohe Eintragungsquote einerseits als Beleg für eine sorgfältige und sachverständige Arbeit und andererseits als Ausdruck intensiver Beratung im Vorfeld der Markenanmeldung verstehen.
Selbstverständlich darf man die Eintragungsquote aber auch nicht überbewerten, denn es sind auch andere Gründe für die Nichteintragung einer Marke möglich. Hier sind insbesondere der Gebührenmangel und die bewusste Inkaufnahme einer Zurückweisung zu nennen.
Die 50 topplatzierten Kanzleien erreichen im Schnitt für den Untersuchungszeitraum eine Eintragungsquote von 84,5%. Im Vorjahr erreichten die 50 führenden Kanzleien einen durchschittlichen Wert von 83,8%.
Nach Eintragungsquote sortiert ergibt sich folgendes Ranking.
Anmerkungen: Die Auswahl der Kanzleien erfolgte auf Basis des Anwaltsrankings der Zeitschrift Markenartikel für die Jahre 2010 und 2011 und dem auf MarkenBlog veröffentlichten Ranking 2012. Wenn wir Ihre Kanzlei fälschlicherweise nicht berücksichtigt haben, so bitten wir um eine entsprechende Mitteilung. Wir werden das Ranking dann umgehend korrigieren.
Die Recherche der Zahlen wurde von Researcher24 durchgeführt. Als Datengrundlage diente die Polymark Datenbank. Die Zahlen wurden im August 2014 nach dem Anmeldedatum ermittelt. Aufgrund von Vertreterwechseln können Daten abweichen. Kanzleien mit mehreren Standorten wurden zusammengefasst. Bei Umfirmierungen wurden die Anmeldezahlen soweit möglich zur aktuellen Kanzlei zusammengefasst.
Die Eintragungsquote beantwortet die Frage, wie viel Prozent der im Jahr 2013 angemeldeten Marken bis zum Recherchezeitpunkt eingetragen wurden. Durch lange Verfahrensdauer kann sich diese Quote noch geringfügig verändern.
Kompletter Artikel als PDF
Zur allgemeinen Kenntnisnahme
Das DPMA übernimmt für Gemeinschaftsmarken (EM) und International registrierte Marken (IR) mit Schutzwirkung Deutschland keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit.
In DPMAregister sind insbesondere keine IR-Marken mit Benennung EM vorhanden.
Quelle: DPMA
Über die erfreulich positiven Anmeldezahlen des DPMA für die ersten neun Monate des Jahres hatte ich am Montag berichtet.
Die Vergleichszahlen für das Europäische Markenamt HABM sehen wie folgt aus:
2014: 75.244
2013: 72.217
Wachstum: 4,1%
Quelle: eigene Recherche