Unverändert positiv stellt sich die Situation bei den Unionsmarken dar. Das EUIPO kann einen Anstieg von 14,5% verzeichnen. Den 61.211 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 stehen 53.438 Markenanmeldungen im ersten Halbjahr 2015 gegenüber.
Category: Nachricht
DPMA Halbjahresbilanz 2016
Wachstumstrend im Bereich der Markenanmeldungen beim DPMA setzt sich fort
Im ersten Halbjahr 2016 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 35.609 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 34.429 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Anstieg von 3,4%.
Neue Abzocker
Das DPMA warnt regelmäßig – freundlich formuliert – vor “vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen”.
Zu diesem Thema unterhält das Amt eine eigene regelmäßig um neue Anbieter ergänzte Informationsseite.
Aktuelle Neuzugänge sind:
– DEPMA MARKEN und PATENTE AGENTUR
– EPR – European Patent Trademark and Registration
– LORESI Datenbank
– Patent & Trademark Bureau
– Patente Agentur
– Zentrales Grundregister für Marken und Patente
Quelle: DPMA
WIPO: Neue Gebühren für Australien
Wird im Rahmen einer Internationalen Registrierung im Madrider Markensystem der Schutz in Australien beantragt, so gelten ab 28. Oktober neue Gebühren.
Die neue Gebührenstruktur hat die WIPO jetzt veröffentlicht,
Autonamen: Das Comeback der Kutschen
Leistungsstarke Sportwagen und luftige Cabrios liegen im Trend. Die meisten Automobilhersteller greifen allerdings bei der Benennung ihrer Produktneuheiten auf Namensklassiker zurück.
Bei den Karosseriebezeichnungen haben die Namensklassiker „GT“, „Spider“, „Coupé“ und „Shooting Brake“ derzeit die Nase vorn. Doch woher kommen diese Bezeichnungen eigentlich? „Mit Shooting Brake ist nicht etwa eine schießende Bremse gemeint“, erklärt Sybille Kircher, geschäftsführende Gesellschafterin von der Namensagentur Nomen in Düsseldorf. Der Name, der für Coupé mit Steilheck steht, geht zurück auf eine Kutschenform namens Shooting Break. „Ein Break, auch Brake genannt, war früher eine schwere einspännige Kutsche, mit der man Pferden das ‚Ausbrechen‘ abtrainiert hat“, berichtet die Markenexpertin, die mit ihrer Agentur viele Autohersteller in strategischen Naming-Fragen berät. „Aus dem Break wurde dann der Shooting Break – eine Kutsche, die für die Jagd gebaut wurde und die deshalb ein Heckgestell hatte, auf dem man das erlegte Wild ablegen konnte.“ Eine frühe Variante des heutigen Kombis also. Da diese Bezeichnung jedoch weder sportlich noch elegant klingt, erlebt in Zeiten des automobilen Crossovers der Shooting Brake nun sein großes Comeback.
Kutschen als Namensgeber
Neben Shooting Brake gehen auch etliche andere automobile Fachbegriffe und Bezeichnungen auf Kutschen zurück. So leitet sich das Wort Cabrio vom französischen „cabrioler“ („Luftsprünge machen“) ab. Von dieser Vorstellung ließen sich die Franzosen schon im 17. Jahrhundert inspirieren. Damals entstand der Name Cabriolet für einen offenen, einspännigen Pferdewagen, mit dem man Ausflüge an Schönwettertagen machte. Später übernahmen Kutschenbauer in Deutschland und England den Namen. Auch für die Benennung der ersten offenen Automodelle bot sich das Wort Cabriolet an. Nomen-Chefin Sybille Kircher: „Der Name stand für die halbkreisförmige Bewegung beim Öffnen und Schließen des Stoffdaches.“
Die französische Bezeichnung Coupé („abgeschnitten“) reiht sich ebenfalls hier ein. Was heute für eine stark nach hinten abfallende Karosserieform steht, war früher ein vierrädriges Kutschenmodell mit zwei Sitzplätzen in der Kabine. Seitlich gesehen wirkte die Kutsche so, als sei sie vorne abgeschnitten, da der Kutscher selbst weit vorne und draußen saß. Weitere Begriffe aus der Autowelt stammen aus der französischsprachigen Welt der Kutschen – angefangen bei Karosserie, abgeleitet von „carrosse“ (dt.: Kutsche) über Landaulet (eine Kutsche mit Faltdach) bis hin zu Limousine, abgeleitet von „limousin“. Damit ist ein besonders luxuriöser Kutschentyp aus der französischen Region Limousin gemeint. Übrigens bezeichnet auch der Name Phaeton einen luxuriösen Kutschentyp. Allerdings kommt dieser Name nicht aus Frankreich, sondern aus der griechischen Mythologie. Phaeton war der Sohn des Sonnengottes Helios. Verbotenerweise lenkte er den vierspännigen Sonnenwagen seines Vaters – die Spritztour endete unrühmlich.
Wenig Fantasie braucht man dagegen, um den wieder hoch im Kurs stehenden Namenszusatz GT zu verstehen. „Die Abkürzung steht für „Gran Turismo“, was im Italienischen „lange Reise mit Komfort und Stil“ bedeutet“, erklärt Nomen-Chefin Sybille Kircher. Wie allerdings die Karosseriebauform Spider zu ihrem Namen kam, da kann auch die Markenexpertin nur spekulieren: „Vermutlich hat man sich bei der Namenswahl von der abgerundeten Körperform der Spinnen inspirieren lassen. Auf jeden Fall ist der Name originell und merkfähig.“
Quelle: Presseinformation NOMEN International Deutschland GmbH
DPMA: Technisches Problem bei DPMAdirektWeb
Die Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer informiert über die technischen Probleme des DPMA mit dem Service DPMAdirektWeb zur Markenanmeldung über die DPMA Webseite. Laut DPMA sind über 600 Markenanmeldungen von dem Fehler betroffen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) macht auf eine aktuelle (negative) Sondersituation bzgl. Markenanmeldungen aufmerksam. Grund für das Rundschreiben ist ein Fehler der hauseigenen Anwendung DPMAdirektWeb, der im Zeitraum vom 01.03. – 08.03.2016 statt fand und zu Problemen bei Markenanmeldern führt.
In dem letztwöchigen Rundschreiben weist das DPMA auf den Umstand hin, dass es zu Problemen bei der Markenanmeldung über „DPMAdirektWeb“ gekommen ist. Durch eine Verkettung mehrere technischer Probleme ist es dazu gekommen, dass Markenanmeldungen nicht dauerhaft verfügbar erfasst worden sind.
Gleichzeitig wurde dem Anmelder (fälschlicherweise) aber eine Bestätigung über die erfolgreiche Übertragung und Markenanmeldung einschließlich der Dokumenten-Referenznummer übermittelt. Das DPMA hat bereits alles nötige in die Wege geleitet, damit der Fehler behoben und in Zukunft nicht mehr vorkommen wird.
[…] Durch die einwöchige Panne sind mehr als 600 Anmeldungen betroffen. Welche Marken genau betroffen sind, kann das Amt nicht genau sagen. Grund: Aus Datenschutzgründen werden Logfiles, die Rückschlüsse auf den Anmelder zulassen, nur temporär (also zeitlich begrenzt) aufbewahrt. Dadurch ist es dem DPMA nicht möglich die betroffenen Markenanmeldungen selbst wieder herzustellen und auch nicht die betroffenen Anmelder zu informieren.
Quelle: Legal-Patent