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Bezüglich der Klage (T-130/03) der Alcon Inc. aus der Schweiz gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke TRAVATAN wegen relativer Schutzhindernisse zurückzuweisen, ist heute das Urteil des europäischen Gerichts erster Instanz veröffentlicht worden.

Der Eintragung der Marke TRAVATAN in der Klasse 05 war durch die italienische Biofarma SA auf Basis ihrer prioritätsälteren, nationalen Marke TRIVASTAN widersprochen worden. Diesem Widerspruch war vom HABM stattgegeben worden.
Diese Entscheidung des HABM wurde jetzt vom europäischen Gericht erster Instanz bestätigt. Zentraler Punkt war die Verwechslungsfähigkeit der Zeichen. Diese wurde vom Gericht in bildlicher und klanglicher Hinsicht und wegen der erheblichen Ähnlichkeit der Waren bestätigt.

Vertipperdomains für den Namen des dänischen HIFI Herstellers Bang & Olufsen hatte die panamaische Unasi Inc. registriert. Im WIPO Schiedsgerichtsverfahren konnten die Dänen jetzt die Übertragung von insgesamt vier Domainnamen erwirken. (Fall Nr. D2005-0728)
Bang & Olufsen berief sich auf Markenrechte in 103 Staaten u.a. auch für Panama.

Um die drei Streifen geht es mal wieder bei den Klagen von Adidas gegen drei verschiedene chinesische Unternehmen, berichtet Netecho.info

Domaininhaber Asia Sun aus Taiwan muss seine Domain playboymobile.com an den Markeninhaber Playboy Inc. übertragen. Das entschied die WIPO im Schiedsgerichtsverfahren. (Fall Nr. D2005-0767)

Ebenfalls erfolgreich stritt AT&T Corp. um die Domain attelephone.com. (Fall Nr. D-2005-0758)

Gefälschte Schuhe, Klamotten, Desigernerartikel, Kosmetik und CDs – daran haben wir uns ja alle schon gewöhnt. Bei Auto- und Flugzeugersatzteilen wird wird dem durchschnittlich informierten Verbraucher etwas mulmig – das aber in großem Stil ganze Seilbahnen gefälscht werden, verblüfft denn schon.

Vorarlberg Online berichtet über einen derartigen Fall in China.

Der Geschäftsführer von Doppelmayr China, Ernst Nigg, bestätigte gestern auf Anfrage in Peking, dass mehr als 200 nachgemachte Doppelmayr-Anlagen im Reich der Mitte laufen.

Doppelmayr dürfe trotzdem „eigentlich über China nicht jammern: Wir haben hier heuer ein sehr gutes Jahr, Ende 2006 dürften wir 36 Liftanlagen installiert haben“ (Nigg).

Setzt man diese Einschätzung in Relation zu 200 gefälschten Anlagen, könnte das Unternehmen ohne Produktpiraterie noch ein wesentlich besseres Jahr haben.

muepe verlinkt zum Artikel über einen panamaischen Domaininhaber, der 150 Tippfehlerdomains speziell aus dem Antivirus-Sektor registriert hat.
Da wird Unasi Inc. wohl demnächst wieder verstärkt vor der WIPO “nichtauftreten”.