Category: Nachricht

Budweiser machts möglich – Fußball WM in Deutschland und in den Stadien fliesst dank Exklusivvertrages mit der FIFA nur amerikanisches Bier aus den Zapfhähnen.
Doch eine deutsche Brauerei hat mittels Markenrecht dieser Schreckensvision im Land des Reinheitsgebotes Einhalt geboten.
Auf Basis ihrer Marken Bit und Bitte ein Bit hatte die Bitburger Brauerei dereinst wegen Verwechslungsgefahr die kennzeichenmässige Benutzung von Bud als Kurzform der Anheuser-Busch Marke Budweiser untersagen lassen.
Mit diesem Urteil in der Hinterhand erzielte Bitburger jetzt eine Einigung mit Anheuser-Busch und kann ebenfalls in den Stadien konsumiert werden, berichtet die Westdeutsche Zeitung.

Da wirkt das Markenrecht mal ganz direkt fürs Allgemeinwohl!

Markenbusiness informiert über den Fortgang des Streits um die Verwendung der Marke Gmail durch Google zur Kennzeichnung eigener E-Maildienste. Derzeit scheint sich ein Erfolg für den Inhaber der deutschen Marke “G-mail … und die Post geht ab” abzuzeichnen.

Das europäische Gericht erster Instanz hat die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM bestätigt die Eintragung der Gemeinschaftsmarke CARGO PARTNER in den Klassen 36 und 39 abzulehnen.
Geklagt hatte die österreichische CARGO PARTNER AG.
Aktenzeichen: T?123/04

Im WIPO Schiedsgerichtsverfahren um die Domainnamen aventisceu.com, aventiscme.com, sanoficeu.com und sanoficme.com (Fall Nr. D2005-0625) hat sich der Pharmakonzern Sanofi-Aventis durchgesetzt und die Übertragung der Domains erwirkt.

Markenbusiness berichtet über das Verfahren um die Markenanmeldung Picaro der DaimlerChrysler AG.

Die DaimlerChrysler AG kann den Markennamen „Picaro“ auch in Zukunft für Kraftfahrzeuge nutzen. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer jetzt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorlegte (Rechtssache C-361/04 P). Die Erbengemeinschaft Picassos hat ein Urteil erster Instanz angefochten, das den Eintrag der EU-Marke „Picaro“ für zulässig erklärt hat. Die Nachfahren des berühmten Künstlers wollen DaimlerChrysler am Schutz der Bezeichnung hindern, weil sie der Auffassung sind, der Name ähnele der von ihnen 1997 in Klasse 12 für Automobile angemeldeten Gemeinschaftsmarke „Picasso“.

Im WIPO Schiedsgerichtsverfahren (Fall Nr. D2005-0744) sind der Interwetten AG aus Wien die Domains interweten.com und intewetten.com übertragen worden.

Ebenfalls erfolgreich die Burberry Limited Inc. im Verfahren um myburberrys.com (Fall Nr. D2005-0667) und ukburberry.com (Fall Nr. D2005-0662).