Neue Abzocker

Das DPMA warnt regelmäßig – freundlich formuliert – vor “vor – teilweise irreführenden – Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen”.
Zu diesem Thema unterhält das Amt eine eigene regelmäßig um neue Anbieter ergänzte Informationsseite.

Aktuelle Neuzugänge sind:

– DEPMA MARKEN und PATENTE AGENTUR
– EPR – European Patent Trademark and Registration
– LORESI Datenbank
– Patent & Trademark Bureau
– Patente Agentur
– Zentrales Grundregister für Marken und Patente

Quelle: DPMA

Autonamen: Das Comeback der Kutschen

Leistungsstarke Sportwagen und luftige Cabrios liegen im Trend. Die meisten Automobilhersteller greifen allerdings bei der Benennung ihrer Produktneuheiten auf Namensklassiker zurück.

Bei den Karosseriebezeichnungen haben die Namensklassiker „GT“, „Spider“, „Coupé“ und „Shooting Brake“ derzeit die Nase vorn. Doch woher kommen diese Bezeichnungen eigentlich? „Mit Shooting Brake ist nicht etwa eine schießende Bremse gemeint“, erklärt Sybille Kircher, geschäftsführende Gesellschafterin von der Namensagentur Nomen in Düsseldorf. Der Name, der für Coupé mit Steilheck steht, geht zurück auf eine Kutschenform namens Shooting Break. „Ein Break, auch Brake genannt, war früher eine schwere einspännige Kutsche, mit der man Pferden das ‚Ausbrechen‘ abtrainiert hat“, berichtet die Markenexpertin, die mit ihrer Agentur viele Autohersteller in strategischen Naming-Fragen berät. „Aus dem Break wurde dann der Shooting Break – eine Kutsche, die für die Jagd gebaut wurde und die deshalb ein Heckgestell hatte, auf dem man das erlegte Wild ablegen konnte.“ Eine frühe Variante des heutigen Kombis also. Da diese Bezeichnung jedoch weder sportlich noch elegant klingt, erlebt in Zeiten des automobilen Crossovers der Shooting Brake nun sein großes Comeback.

Kutschen als Namensgeber

Neben Shooting Brake gehen auch etliche andere automobile Fachbegriffe und Bezeichnungen auf Kutschen zurück. So leitet sich das Wort Cabrio vom französischen „cabrioler“ („Luftsprünge machen“) ab. Von dieser Vorstellung ließen sich die Franzosen schon im 17. Jahrhundert inspirieren. Damals entstand der Name Cabriolet für einen offenen, einspännigen Pferdewagen, mit dem man Ausflüge an Schönwettertagen machte. Später übernahmen Kutschenbauer in Deutschland und England den Namen. Auch für die Benennung der ersten offenen Automodelle bot sich das Wort Cabriolet an. Nomen-Chefin Sybille Kircher: „Der Name stand für die halbkreisförmige Bewegung beim Öffnen und Schließen des Stoffdaches.“

Die französische Bezeichnung Coupé („abgeschnitten“) reiht sich ebenfalls hier ein. Was heute für eine stark nach hinten abfallende Karosserieform steht, war früher ein vierrädriges Kutschenmodell mit zwei Sitzplätzen in der Kabine. Seitlich gesehen wirkte die Kutsche so, als sei sie vorne abgeschnitten, da der Kutscher selbst weit vorne und draußen saß. Weitere Begriffe aus der Autowelt stammen aus der französischsprachigen Welt der Kutschen – angefangen bei Karosserie, abgeleitet von „carrosse“ (dt.: Kutsche) über Landaulet (eine Kutsche mit Faltdach) bis hin zu Limousine, abgeleitet von „limousin“. Damit ist ein besonders luxuriöser Kutschentyp aus der französischen Region Limousin gemeint. Übrigens bezeichnet auch der Name Phaeton einen luxuriösen Kutschentyp. Allerdings kommt dieser Name nicht aus Frankreich, sondern aus der griechischen Mythologie. Phaeton war der Sohn des Sonnengottes Helios. Verbotenerweise lenkte er den vierspännigen Sonnenwagen seines Vaters – die Spritztour endete unrühmlich.

Wenig Fantasie braucht man dagegen, um den wieder hoch im Kurs stehenden Namenszusatz GT zu verstehen. „Die Abkürzung steht für „Gran Turismo“, was im Italienischen „lange Reise mit Komfort und Stil“ bedeutet“, erklärt Nomen-Chefin Sybille Kircher. Wie allerdings die Karosseriebauform Spider zu ihrem Namen kam, da kann auch die Markenexpertin nur spekulieren: „Vermutlich hat man sich bei der Namenswahl von der abgerundeten Körperform der Spinnen inspirieren lassen. Auf jeden Fall ist der Name originell und merkfähig.“

Quelle: Presseinformation NOMEN International Deutschland GmbH

DPMA: Technisches Problem bei DPMAdirektWeb

Die Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer informiert über die technischen Probleme des DPMA mit dem Service DPMAdirektWeb zur Markenanmeldung über die DPMA Webseite. Laut DPMA sind über 600 Markenanmeldungen von dem Fehler betroffen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) macht auf eine aktuelle (negative) Sondersituation bzgl. Markenanmeldungen aufmerksam. Grund für das Rundschreiben ist ein Fehler der hauseigenen Anwendung DPMAdirektWeb, der im Zeitraum vom 01.03. – 08.03.2016 statt fand und zu Problemen bei Markenanmeldern führt.

In dem letztwöchigen Rundschreiben weist das DPMA auf den Umstand hin, dass es zu Problemen bei der Markenanmeldung über „DPMAdirektWeb“ gekommen ist. Durch eine Verkettung mehrere technischer Probleme ist es dazu gekommen, dass Markenanmeldungen nicht dauerhaft verfügbar erfasst worden sind.

Gleichzeitig wurde dem Anmelder (fälschlicherweise) aber eine Bestätigung über die erfolgreiche Übertragung und Markenanmeldung einschließlich der Dokumenten-Referenznummer übermittelt. Das DPMA hat bereits alles nötige in die Wege geleitet, damit der Fehler behoben und in Zukunft nicht mehr vorkommen wird.

[…] Durch die einwöchige Panne sind mehr als 600 Anmeldungen betroffen. Welche Marken genau betroffen sind, kann das Amt nicht genau sagen. Grund: Aus Datenschutzgründen werden Logfiles, die Rückschlüsse auf den Anmelder zulassen, nur temporär (also zeitlich begrenzt) aufbewahrt. Dadurch ist es dem DPMA nicht möglich die betroffenen Markenanmeldungen selbst wieder herzustellen und auch nicht die betroffenen Anmelder zu informieren.

Quelle: Legal-Patent

DPMA: Neue Rekordzahlen bei deutschen Marken und Patenten

Neue Rekordzahlen bei deutschen Marken und Patenten – starke Nachfrage nach Patenten aus Japan und nach eingetragenen Designs aus China

Deutsche Patent- und Markenanmeldungen erreichten im vergangenen Jahr erneut Rekordwerte. Im Jahr 2015 wurden 66 889 Patentanmeldungen (+1,4 Prozent) eingereicht. Die Zahl der Markenanmeldungen stieg auf 69 130 – ein Zuwachs um 3,8 Prozent.
„Gewerbliche Schutzrechte sind für den Schutz und die Durchsetzung geistigen Eigentums gegenüber Nachahmern und damit als Wirtschaftsfaktor in Deutschland von ausschlaggebender Bedeutung“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2015 in München.

Auffallend ist der starke Anstieg um jeweils rund 11 Prozent bei Patentanmeldungen aus dem Ausland und bei IR-Marken. Japanische Patentanmeldungen stiegen auf ein Allzeithoch von 6 424 und damit um mehr als 20 Prozent. Besonders groß war das Interesse aus China an eingetragenen Designs, was sich auf die Zahl der angemeldeten Designs (4 103, + 595,4 Prozent) signifikant auswirkte.
„Die große Nachfrage unserer ausländischen Anmeldekunden nach Schutzrechten beim DPMA spricht für unser weltweit hohes Ansehen. Meine Kolleginnen und Kollegen stehen für beständig hohe Qualität und guten Service. Wir arbeiten kontinuierlich daran, unsere Produkte zu verbessern und unsere Verfahren zu beschleunigen. Mit der komplett elektronischen Vorgangsbearbeitung in den Schutzrechtsverfahren für Patente, Gebrauchsmuster und Marken konnten wir die Abläufe effizienter gestalten und sind gut für die Zukunft gerüstet. Die kontinuierlich steigenden Online-Anmeldezahlen bestätigen uns in diesem Kurs.“
Mittlerweile nutzen immer mehr Kunden in sämtlichen Schutzrechtsverfahren die erweiterten Möglichkeiten, Anmeldungen und Nachreichungen sowie Rechtsmittel elektronisch einzureichen. Mit über 75 Prozent ist hier der Patentbereich führend.

Marken
69 130 nationale Marken wurden im Jahr 2015 in Deutschland neu angemeldet, 3,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Aufwärtstrend der letzten Jahre hat sich damit fortgesetzt. 46 484 Marken wurden 2015 ins Markenregister eingetragen, also mehr als 180 neue Marken pro Arbeitstag.

Auch im vergangenen Jahr stammten die meisten Markenanmeldungen aus Nordrhein-Westfalen (14 794). Mit 205 Anmeldungen pro 100 000 Einwohner ist Hamburg in relativen Zahlen das kreativste Bundesland. Den ersten Platz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen belegt 2015 die Bayer Intellectual Property GmbH mit 97 Eintragungen, gefolgt von der Merck KGaA mit 84 Eintragungen und der Merz Pharma GmbH & Co. KGaA mit 71 Eintragungen.

Zum Jahresende waren beim Deutschen Patent- und Markenamt 797 223 nationale Marken eingetragen.

Insgesamt betrachtet haben die Anmeldungen von nationalen und internationalen Marken beim DPMA im zurückliegenden Jahr um 4,2 Prozent zugenommen.

Im Aufwärtstrend liegt auch die Nutzung unserer Online-Anmeldewege: 60,0 Prozent der nationalen Anmeldungen wurden 2015 elektronisch getätigt (2014: 52,5 Prozent).

Gesunde Finanzlage des Deutschen Patent- und Markenamts
Die Gebühreneinnahmen des DPMA sind 2015 erneut gestiegen, und zwar um 4,2 Prozent auf 381 Millionen Euro. Die Ausgaben betrugen 257,7 Millionen Euro (+ 1,3 Prozent). Die Beträge umfassen sämtliche Einnahmen und Ausgaben des Bundespatentgerichts (BPatG) sowie die Pensionslasten von DPMA und BPatG.

Personalsituation
Ende 2015 waren an den Standorten des DPMA in München, Jena, Hauzenberg und Berlin 2 533 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt. Dabei war das Verhältnis von weiblichen und männlichen Beschäftigten mit 1 236 Mitarbeiterinnen und 1 297 Mitarbeitern nahezu ausgeglichen.

Das Deutsche Patent- und Markenamt
Das DPMA ist das nationale Kompetenzzentrum auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Es ist das größte Patent- und Markenamt in Europa und weltweit das fünftgrößte nationale Patentamt.
Bei den internationalen Marken (IR-Marken) ist die Nachfrage gegenüber 2014 noch deutlicher angestiegen: 4 528 Marken und damit 11,4 Prozent mehr als im Vorjahr wurden im Jahr 2015 beim DPMA angemeldet.

Quelle: Pressemitteilung Deutsches Patent- und Markenamt