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Das Deutsche Patent- und Markenamt hat 2017 bislang mehr Verfahren abgeschlossen als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Erledigungen lag Ende September 4,7 Prozent über der Vorjahreszahl. Das lässt auch für den Jahresabschluss im Vergleich zum Vorjahr mehr erledigte Verfahren erwarten. „Auch bei der hohen Zahl erledigter Verfahren hat Qualität bei uns oberste Priorität“, kommentiert DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer die Prognose anlässlich der internationalen Fachmesse iENA (“Ideen-Erfindungen-Neuheiten”) in Nürnberg. „Unsere hochqualifizierte Prüferschaft unterstützen wir dazu mit immer leistungsfähigeren IT-Systemen.“ Die Zahl der Patent- und Markenanmeldungen sowie der Recherche- und Prüfungsaufträge dürfte 2017 ebenfalls höher ausfallen als im Vorjahr. Für 2017 geht das Amt von 68 000 Patentanmeldungen aus. Bei den Marken rechnet das DPMA derzeit mit knapp 75 000 Anmeldungen in diesem Jahr.

DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer: Wir brauchen mehr Prüferstellen
„Die Entwicklung zeigt deutlich, dass unsere Dienstleistungen auch in einer globalisierten Wirtschaft hochattraktiv sind und nachgefragt werden wie nie zuvor“, betont Cornelia Rudloff-Schäffer. „Oft höre ich, wir hätten den Goldstandard im internationalen Patentwesen. Die große Nachfrage, gerade ausländischer Kunden, bestätigt uns in unserem Kurs.“ Gerade im Interesse der kleineren und mittleren Unternehmen appelliert die DPMA-Präsidentin, das Amt mit einer guten Personalausstattung zu stärken. „Unsere Kunden erheben den berechtigten Anspruch auf die Bearbeitung der Schutzrechtsverfahren in verlässlicher Qualität und in einem angemessenen Zeitrahmen. Wir brauchen auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels endlich eine nachfrageorientierte Stellenausstattung, um hochqualifizierte Ingenieure und Naturwissenschaftler für die Patentprüfung einstellen zu können“, sagt Frau Rudloff-Schäffer. „Die politisch Verantwortlichen sind jetzt gefragt, das für Innovation und Wachstum unverzichtbare System des Schutzes geistigen Eigentums zu stärken. Auch andere wichtige Patentbehörden im Ausland wie das chinesische, das amerikanische, das brasilianische und das britische Patentamt stocken ihr Personal gerade deutlich auf.“

Das DPMA gehört zu den wenigen Bundesbehörden, die sich vollständig durch Gebühreneinnahmen finanzieren und dabei wachsende Überschüsse erwirtschaften. In den vergangenen drei Jahren lag der Überschuss für den Bundeshaushalt konstant über 170 Millionen Euro. Auch für dieses Jahr geht das DPMA von deutlich mehr als 170 Millionen Euro aus. „Diese Einnahmen können wir halten oder sogar ausbauen, wenn uns mehr Personal für unsere anspruchsvollen Dienstleistungen zur Verfügung steht“, kommentiert Frau Rudloff-Schäffer.

Erfinderberatung am Messestand – Serviceangebote auf neuer Homepage
Auf der iENA bietet das DPMA den Besuchern einmal mehr ein umfangreiches Informationsprogramm. „Kleine und mittlere Unternehmen sowie die zahlreichen privaten Tüftlerwerkstätten stehen für die Vielfalt unserer Innovationslandschaft und liegen uns besonders am Herzen“, betont Frau Rudloff-Schäffer. „Wir freuen uns deshalb jedes Jahr darauf, auf der Messe mit kreativen Erfindern ins Gespräch zu kommen und ihnen mit Information und Rat zur Seite zu stehen.“ Seit mehr als 20 Jahren ist das Amt als Aussteller auf der iENA vertreten. An den vier Beratungsinseln des Messestands geben Fachleute den Besuchern Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz. Am Wochenende stehen dort Patentanwälte für eine Erfindererstberatung zur Verfügung. Auch Gäste internationaler und regionaler Organisationen werten das Informationsangebot auf. Am Messestand erwartet das DPMA etwa Vertreter des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Patentzentrums Nürnberg.

Das DPMA präsentiert sich seit einigen Wochen auch im Internet noch nutzerfreundlicher. Größere Bilder, eine neue Gestaltung und eine verbesserte Struktur machen den Web-Auftritt des Amts übersichtlicher. Auch die zahlreichen digitalen Serviceangebote sind dort nun noch leichter zugänglich: Von der Startseite aus lässt sich der speziell auf Marken und Designs zugeschnittene Anmeldeservice DPMAdirektWeb erreichen. Auch das Angebot DPMAdirekt ist dort zu finden. Unter dem Namen DPMAdirektPro wird die IT-Anwendung schon bald nicht mehr nur elektronische Anmeldungen und Nachreichungen ermöglichen, sondern auch den digitalen Versand von Mitteilungen, Bescheiden und Beschlüssen des DPMA an die Kunden.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Quelle: DPMA

Zu den 69340 nationalen Markenanmeldungen kommen noch 3467 Schutzerstreckungsgesuche über die WIPO, also das Madrider Markensystem.

Eine überaus erfreuliche Entwicklung seiner Geschäftszahlen verzeichnet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für das Jahr 2016. Während die Zahl der erteilten Patente und eingetragenen Marken gegenüber dem Vorjahr signifikant stieg, ging der Arbeitsbestand bei vielen Verfahrensarten zum Jahresende 2016 deutlich zurück. Bei den Marken- und Patentanmeldungen, aber auch bei der Nachfrage nach den vom DPMA angebotenen Recherchediensten und bei den erledigten Rechercheberichten liegen die Ergebnisse der Bundesbehörde für 2016 abermals auf Rekordniveau.

„Jedes erteilte Schutzrecht sichert die Ergebnisse von Forschung und Entwicklung ab. Patente und Marken, Designs und Gebrauchsmuster sind geistiges Eigentum und immaterielle Vermögenswerte“, sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2016 in München. „Unsere Jahresbilanz kann sich sehen lassen! Dass die bei unseren Patenterteilungen und Markeneintragungen seit Jahren ansteigenden Ergebnisse im Jahr 2016 sogar noch übertroffen wurden, zeigt das ungebrochene Vertrauen der Innovatoren in deutsche Schutzrechte und deren hohe Qualität.“

Mit einem kontinuierlichen Ausbau seiner E-Services begegnet das DPMA der seit Jahren anhaltend hohen Nachfrage – das Portfolio der Behörde deckt inzwischen die vollelektronische Vorgangsbearbeitung bei den Schutzrechten Patent, Gebrauchsmuster und Marke ab. Alle Schutzrechte, auch das Design, können online über das Internet angemeldet werden, was für immer mehr Kundinnen und Kunden eine attraktive Alternative zur herkömmlichen Antragstellung auf Papier ist. Rund sieben von zehn Schutzrechtsanmeldungen gingen 2016 elektronisch über das Internet ein. Die Online-Anteile liegen im Jahresmittel bis zu sechs Prozent über dem Vorjahreswert.

Marken
Im vergangenen Jahr wurden im DPMA 75 501 Markeneintragungsverfahren abgeschlossen, 14,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Dies entspricht einer durchschnittlichen Erledigung von über 300 Verfahren pro Arbeitstag. Von allen erledigten Verfahren endeten über zwei Drittel (69,1 Prozent) durch die Eintragung der Marke. Mit 52 194 in das Markenregister eingetragenen Marken wurde 2016 der höchste Wert der letzten neun Jahre und gegenüber dem Vorjahr eine kräftige Steigerung von 12,2 Prozent erzielt.

Die verstärkten und konzentrierten Maßnahmen des DPMA gegen Arbeitsrückstände bei den Eintragungsverfahren führten 2016 zu einem signifikanten Rückgang um 20,7 Prozent. Zuletzt waren die Rückstände jährlich angewachsen.

69 340 nationale Marken wurden im Jahr 2016 in Deutschland neu angemeldet, was ungefähr dem hohen Vorjahresniveau entspricht (2015: 68 951). Bemerkenswert ist jedoch der seit Jahren anhaltende Aufwärtstrend bei den Anmeldungen aus dem Ausland, der sich 2016 sogar noch verstärkt fortgesetzt hat: Die Nachfrage aus dem Ausland nach nationalen Marken hat um 9,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt und mit 4064 Anmeldungen den höchsten Wert seit 15 Jahren erreicht.

Die meisten Markenanmeldungen stammten auch im vergangenen Jahr aus Nordrhein-Westfalen (14 885). Den ersten Platz der Unternehmen und Institutionen mit den meisten Markeneintragungen belegte 2016 die Bayerische Motoren Werke AG mit 106 Eintragungen, gefolgt von der Boehringer Ingelheim International GmbH mit 91 Eintragungen und der Bayer Intellectual Property GmbH mit 87 Eintragungen.

Zum Jahresende waren beim Deutschen Patent- und Markenamt 804 618 nationale Marken eingetragen.

Bei den internationalen Marken (IR-Marken) ist die Zahl der Anmeldungen 2016 um fast ein Viertel (23,4 Prozent) zurückgegangen. Der Anteil der internationalen Markenanmeldungen macht damit 2016 – in Relation zur Gesamtzahl aller im zurückliegenden Jahr beim DPMA eingegangenen Markenanmeldungen – weniger als 4,8 Prozent aus.

Im starken Aufwärtstrend liegt dagegen die Nutzung der Online-Wege für Markenanmeldungen: 2016 haben unsere Kunden mit 44 151 Anmeldungen 6,9 Prozent mehr als im Vorjahr über das Internet eingereicht. Der Online-Anteil entspricht hier 63,7 Prozent (2015: 59,9 Prozent).

Quelle: Pressemitteilung des Deutschen Patent- und Markenamts