Category: Meinung

Landessportbund erreicht Markenlöschung?

Die Wort/Bildmarke „Jugend-Masters“ ist wieder frei für die Nutzung als Veranstaltungsname. Der LSB Niedersachsen hat sich erfolgreich beim Deutschen Patent- und Markenamt dafür eingesetzt, dass der Markeneintrag gelöscht wird.

Anlass für diesen Antrag war der Hinweis eines LSB-Mitgliedsvereines, der ein Jugendturnier mit diesem Titel ausgerichtet hatte. Darauf erhielt er von einem Sportverein aus Bayern eine Unterlassungsaufforderung, weil die Wort-Bildmarke als Veranstaltungsname patentiert sei.

Quelle: DOSB.de

Eine Entscheidung des DPMA über den Löschungsantrag vom 23.04.2009 ist allerdings im Markenregister noch nicht zu erkennen.

Registernummer: 302008034402

Nizzaklassen: 16, 25, 41
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter
Löschung Antrag Dritter
Verfahrensstand § 50 Antrag veröffentlicht
Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse

Quelle: DPMA

Ob ein Löschungsantrag nach §50 “Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse” bei der grafischen Ausgestaltung der Wort-/Bildmarke überhaupt erfolgreich sein kann, ist mehr als fraglich.

Liebe Abzocker

von der DMV Deutsche Markenverlängerungs GmbH,

vielen Dank für Euer nettes Erinnerungsschreiben im möchtegern-amtlichen Layout.

Ich möchte den angebotenen “Service” genausowenig in Anspruch nehmen, wie ich mein Geld durch die Toilette spüle!

In diesem Zusammenhang möchte ich noch auf die Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen des Deutschen Patent- und Markenamtes hinweisen.

Oberharz – so wird das vermutlich nix!

Im Streit um die Bezeichnung Oberharz ist jetzt die Markenanmeldung des Vereins Region Oberharz e.V. veröffentlicht worden.

Registernummer: 302009031565
Wortmarke: Oberharz
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Quelle: DPMA

Das riecht allerdings nach 4500* 7200.- verschwendeten Euros, die aber immerhin dem DPMA zu Gute kommen.
Mein Tipp: Zurückweisung als beschreibender Herkunftshinweis!* Sollte die Marke tatsächlich zur Eintragung gelangen, so begründet die Marke aber nicht das Recht Dritten im geschäftlichen Verkehr die Benutzung der geografischen Herkunftsangabe zu untersagen. Oder verstehe ich den § 100 falsch?

*Editiert auf Basis des Kommentars von Johannes Gierlich. Danke für den Hinweis!

Streit um Oberharz – Marke soll helfen

Im Ost-West Streit um die Bezeichnung Oberharz setzt man jetzt auf europaweiten Markenschutz.

„Wenig spektakulär“, so drückte es Samtgemeindebürgermeister Walter Lampe am Dienstagabend im Rat aus, hat die Samtgemeinde Oberharz Vorkehrungen für die Verteidigung ihres Namens gegen die in Gründung befindliche Einheitsgemeinde „Stadt Oberharz“ in Sachsen-Anhalt getroffen.

Der vor vier Monaten gegründete Verein Region Oberharz e. V. unter Vorsitz Lampes hat beim Europäischen Markenamt die Eintragung des Namens Oberharz beantragt.

Quelle: goslarsche.de

Leider ist eine entsprechende Markenanmeldung beim HABM noch nicht zu finden, so dass eine wirkliche Beurteilung der Markenanmeldung fairerweise noch nicht erfolgen kann.

Grundsätzlich stellen sich aber doch einige Fragen zu diesem Markenprojekt insbesondere zur Schutzfähigkeit.
Ist eine Wortmarke überhaupt eintragungsfähig oder handelt es sich bei einer Marke “Oberharz” nicht nur um eine geografische Herkunftsangabe? Will man ernsthaft aus einer angemeldeten Marke heraus vorgehen? Ist diese Markenanmeldung wirklich gutgläubig?

Fazit: Der Streit um Oberharz bleibt spannend und wird jetzt auch aus markenrechtlicher Sicht immer interessanter.