Category: Meinung

Er schon wieder! An den lieben Kopierer

Lieber Kopierer,

diese Sache mit der kompletten Übernahme meiner Beiträge auf Ihrem Blog hatten wir doch eigentlich längst geklärt. Warum geht das denn jetzt wieder los? Was ist denn so kompliziert daran die Finger von meinem Content zu lassen? Warum tut sich denn ein Dienstleister aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutz mit dem Verständnis von Urheberrecht so schwer?

Beste Grüße
Stefan Fuhrken

Diese Marke verstößt NICHT gegen die guten Sitten


Registernummer: 30509799
Nizzaklassen: 09, 35, 41

Quelle: DPMA

Bitte jetzt aber nicht ob des gestrigen Berichtes über eine identische Marke, die mit der Begründung des Verstoßes gegen die gute Sitten zurückgewiesen wurde, in Verwirrung geraten.
Diese beiden Marken zeigen beispielhaft drei entscheidende Punkte:

1. Eine Marke wird immer in Verbindung mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen beurteilt.
2. Die Eintragungs- und Prüfungspraxis des DPMA verändert sich.
3. Auch das Amt kann eine Marke fehlerhaft beurteilen.