Category: Meinung

Kennen Sie ARCMITSKTEN?

Unter dem Markentext “NIKOLAUS ARCMITSKTEN” führte das DPMA die nachfolgende Marke.


Registernummer: 2901497

Quelle: DPMA

Die Vermutung, dass der Markenanmelder – ein Dipl.-Architekt – eher “ARCHITEKTEN” meinte, ist wohl nicht zu weit hergeholt.

Also grundsätzlich und besonders bei Wort-/Bildmarken die Empfangsbescheinigung des DPMA prüfen und ggf. den Markentext korrigieren lassen. Bei der Wort-/Bildmarke ändert ein falscher Markentext allerdings nichts am faktischen Markenschutz, denn der Schutz erstreckt sich auf die Wiedergabe der Marke, also die eingereichte Grafik. Die “ARCMITSKTEN” sind also für den Markeninhaber nicht wirklich ein Problem. Unangenehm ist aber, dass die Marke bei einer Recherche nach “Architekten” nicht gefunden wird.

iPad: Markenproblem für Apple in China

Wie chinesische Medien heute berichten, ist der US-Konzern Apple in China damit gescheitert, den Markennamen „iPad“ schützen zu lassen. Grund dafür ist die hochverschuldete Proview Technology mit Sitz in Shenzhen. Die Southern Metropolis Daily berichtete, dass ein Gericht in Shenzhen ein Klage von Apple auf Markenrechtsverletzung abgewiesen habe, da Proview Technology bereits im Jahr 2000 den Markennamen „iPad“ hat eintragen lassen.

Quelle: shareribs.com

Die Markteinführung des iPad wurde in diversen Staaten mit markenrechtlichen Problemen durch prioritäre Marken begleitet. Diese Probleme löst Apple normalerweise mönetär und übernimmt die Marken nach meist nur kurzen Verhandlungen. Es ist eher unwahrscheinlich, dass dieses bewährte Verfahren in China nicht zum Erfolg führen sollte.

Es heisst Abschied nehmen

von liebgewonnenen Formulierungen aus den alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen.

Folgende Begriffe werden ersatzlos gestrichen:

Klasse Begriff
11 Gasgeneratoren
21 Griffe [Knöpfe] aus Porzellan
2 Blau [Farbstoffe oder Farben]
2 Glanzgold [Keramik]
5 Schutzöle gegen Bremsen [Insekten]
7 Zündmagnete für Motoren
9 Taschenlampenbatterien
9 Kontakte [elektrisch] aus Edelmetall
10 Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar
21 Hemdenspanner
21 Hosenspanner
21 Futtertröge
21 Futterkrippen
30 Kuchenverzierungen [essbar]
31 Geflügel zur Aufzucht
41 digitaler Bilderdienst
5 Pillen für pharmazeutische Zwecke
7 Getreidemühlen
9 Augenschirme
14 Silberschmuck

Quelle: DPMA

Ich persönlich trauere um Augenschirme, Hosenspanner und Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar.

Streit um Schuhbeck.com – Schuhbeck vs. Schuhbeck

Der Meisterkoch Alfons Schuhbeck geht gerichtlich gegen den Lehrer Sebastian Schubeck aus Traunstein vor. Dieser betreibt seit 2004 in seiner Funktion als Bayerischer Landesbeauftragter für Computereinsatz im Religionsunterricht die Homepage www.schuhbeck.com.

[…] Der Lehrer soll die Domain frei geben und sie dem Star-Koch überlassen. Dieser hat nämlich im Januar 2010 den Namen Schuhbeck als Europamarke schützen lassen. Jetzt muss das Landgericht München I am 6. Dezember entscheiden, ob Sebastian Schuhbeck die Markenrechte des Star-Kochs verletzt, indem er seinen Familiennamen als Domain-Namen verwendet.

Quelle: Wochenblatt.de

Tatsächlich findet sich erst seit 2009 eine “Schuhbeck” Wortmarke (Registernummer: 8465833) im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 21, 29, 30, 31, 41, 43 und 44.

Bereits im Jahr 2000 wurde die Wortmarke “Alfons Schuhbeck” (Registernummer: 30094562) in den Klassen 29, 30, 43 – für Lebensmittel und Gastronomie – angemeldet. Ebenfalls im Jahr 2000 wurde das Antlitz des jungen Alfons S. im Rahmen der Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 30063521)

markenrechtlich erfasst.

Im Jahr 2004 wurde Waren und Dienstleistungsportfolio der Marke “Alfons Schuhbeck” deutlich erweitert. Die Wortmarke (Registernummer: 30444713) umfasst den Schutz in den Klassen 03, 04, 07, 08, 09, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43 und 44.

Der Markentext der Wortmarke “Schuhbeck macht Schpaß” (Registernummer: 30637473) lässt sich jedenfalls anlässlich der Klage nicht nachvollziehen.

Quelle: DPMA

Beim LG München I muss man ja auf Überraschungen gefasst sein, aber eigentlich sollte, nach dem Stand der vorliegenden Informationen, Schuhbeck mit seiner Klage scheitern.

Besuch von der “Zahnfee”


Aktenzeichen: 302010066904.7
21.04.2011 Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 21.03.2011
Rechtsgrund: Verzicht (§ 48 MarkenG)

Auf diese Zahnfee können die meisten Kinder wohl guten Gewissens verzichten! Und auch


Aktenzeichen: 302009044491.9

und


Registernummer: 302010026558

wecken nicht nur positive Assoziationen.

Da lob ich mir klassische Zahnfee, die den ersten ausgefallenen Milchzahn gegen harte Währung und nicht gegen harte Schläge eintauscht.


Registernummer: 302010020870

Quelle: DPMA

Markenwettlauf um “Occupy Wall Street” – wer besetzt die Marke?

Die Protestbewegung “Occupy” ist dieser Tage in aller Munde.
Wird einem Begriff erhöhte mediale Aufmerksamkeit zuteil, kommt es nahezu reflexartig zu diversen Markenanmeldungen, um die Bezeichnung für verschiedene Waren oder Dienstleistungen zu monopolisieren. So aktuell geschehen beim US Patent & Trademark Office USPTO. Am 24. Oktober wurde von der Organisation Occupy Wall Street AKA Friends of Liberty Park die Marke “OCCUPY WALL STREET” für Waren der Nizzaklassen 16 (Druckereierzeugnisse), 18 (Taschen), 25 (Bekleidung) und 41 (Unterhaltung) angemeldet. Das USPTO führt die Marke unter der Seriennummer 85454550.

Ebenfalls am 24. Oktober wurde von der Fer-Eng Investments, LLC mit Sitz in Kalifornien die identische Bezeichnung für die Klasse 25 (Bekleidung) angemeldet.

Am 23. Oktober erfolgte die Markenanmeldung (Serial Number 85453994) für das Kennzeichen “OCCUPY” ebenfalls in der Klasse 25.

Nicht die Wall Street, sondern Washington DC möchte der Anmelder der Marke “OCCUPY D.C. 2012” (Klasse 25) beehren.

“Unoccupied” ist übrigens noch das deutsche Markenregister und auch für die Europäischen Gemeinschaftsmarken lassen Markenanmeldungen noch auf sich warten. Also liebe Markengoldgräber besetzt “occupy”!