Category: Meinung

Wortmarke vs. Figur oder Goldbär vs. goldigen Bären

Da hatte ich im letzten Jahr wohl prophetische Eingebungen als ich einen Beitrag mit “Ein Goldbär?” betitelte.


Registernummer: 1090383
Vertragsstaaten AT, AU, CZ, DE, ES, FR, GB, IT, PL, SE, US
Nizzaklasse: 30

Cocoa and chocolate powder; hollow and filled chocolate; chocolate cakes, particularly small assorted chocolates (pralines); hollow and filled chocolate shapes.

Inhaber: Chocoladenfabrik Lindt & Sprüngli AG
Eintragungsdatum: 05.08.2011

Quelle: WIPO

Exakt dieser “Goldbärteddy” beschäftigt jetzt das Kölner Landgericht. Der Bonner Süßwarenproduzent Haribo sieht durch den goldenen Teddybären der Schweizer Lindt & Sprüngli eine Verletzung seiner Markenrechte am Kennzeichen “Goldbär”.

Dazu ein Hintergrundbericht bei juve.de.

Wie sehen das die MarkenBlog Leser?

Sind der Goldbär von Haribo und der goldene Teddy von Lindt verwechslungsfähig?

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Markenschutz für @

Spiegel Online berichtet über die erfolgreiche Markenanmeldung für das @-Zeichen.

Unter der Registernummer 302012038338 führt das DPMA die Wortmarke “@”.
Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 25, 29, 30, 32, 33 und 34. Konkret sind folgende Waren vom Markenschutz umfasst.

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel (Bekleidung)
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Zigaretten; Zigarillos; Zigarren; Feuerzeuge für Raucher; Aschenbecher; Zigarettenfilter; Zigarettenhülsen; Filterhülsen für Zigaretten; Zigarettenetuis; Zigarrenetuis; Pfeifenstopfer; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Zigarettendrehmaschinen; Zigarettenstopfgeräte

Quelle: DPMA

Was halten die MarkenBlog Leser von dieser Marke?

Ist die Eintragung der Marke in Ordnung?

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Markenanmeldungen 2012 – Halbjahresbilanz

Im ersten Halbjahr 2012 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 30.824 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 33.025 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Rückgang von 6,6%.

Anders stellt sich die Situation bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken dar. Das HABM kann ein moderates Wachstum von 3,3% verzeichnen. Den 46.859 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2012 stehen 45.329 Markenanmeldungen im ersten Halbjahr 2011 gegenüber.

Damit setzten sich die Trends des Vorjahres fort – während die Anmeldezahlen beim DPMA sinken, wird die EU-Marke immer attraktiver.

Google “GLASS”

Ein sehr spannendes Projekt hat Google kürzlich vorgestellt – als Arbeitstitel wurde “GLASS” kolportiert.

Jetzt wurde unter der Nummer 10991826 die Wortmarke “GLASS” beim Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldet.
Mit Priorität vom 26.06.2012 wird der Schutz in der Nizzaklasse 09 für

Computer hardware; computer peripherals; wearable computer peripherals; peripherals for mobile devices; wearable peripherals for mobile devices; computer hardware for remotely accessing and transmitting data; computer peripherals for remotely accessing and transmitting data; peripherals for mobile devices for remotely accessing and transmitting data; computer hardware for displaying data and video; computer peripherals for displaying data and video; peripherals for mobile devices for displaying data and video; computer software.

beantragt.

Ich bin jedenfalls gespannt, wie das HABM diese Marke beurteilt. Was meinen die MarkenBlog Leser?

Ist die Marke "GLASS" für die beantragten Waren schutzfähig?

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