Das hatte ich ja befürchtet…
Category: Meinung
Adler Marken reloaded
Ich habe so ein wenig den Eindruck, als wenn da noch so diverse diskussionsfähige, “hoheitliche” Adler Marken im Register schlummern.
Hier eine kleine Auswahl eingetragener Marken:
Registernummer: 30533217
Registernummer: 30629033
Registernummer: 1044666
Registernummer: 1110441
Registernummer: 1182608
Registernummer: 2030886
Registernummer: 30357947
Registernummer: 39829759
Quelle: DPMA
Der Adler soll weg – Löschungsanträge gegen DFB Marken
Die Huffington Post berichtet über den Markenstreit zwischen Deutschem Fußball-Bund und der real.- SB Warenhaus GmbH.
In Folge der Auseinandersetzung ist gegen die DFB Marken mit “Adler” ein Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt worden. Für die EU-Marke ist der Löschungsantrag auch bereits veröffentlicht worden.
Betroffen wären folgende Marken:
EM01020338
DE30427399
DE302012058725
Die Eintragung hoheitlicher Zeichen ist an die Befugnis geknüpft die hoheitlichen Zeichen zu führen. Hier ist der DFB also in der Beweispflicht. Im Rahmen des Löschungsantrages wird auf einen vergleichbaren Fall beim Deutschen Schwimm-Verband verwiesen.
Unabhängig vom Ausgang des Löschungsverfahrens muss man die Hoffnung auf günstigere Trikots erst mal auf Eis legen. Das Löschungsverfahren wird sich über Jahre hinziehen und bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens bleiben die Marken rechtskräftig.
#Helmgate – hoffentlich kein #tattoogate
Gehen wir mal davon aus, dass bekannte Sportler Unternehmer sind. Die Ausübung ihres Sports und öffentliche Auftritte sind folglich eine geschäftliche Tätigfkeit, bei der auch Werbung in eigener Sache betrieben wird. Die Argumentation der FIFA in Sachen Rosberg geht wohl in die Richtung, dass das Anbringen der geschützten Bildmarke auf dem Helm die Markenrechte der FIFA verletzt. Ob dabei der Helm als Ware oder die sportliche Tätigkeit in Klasse 41 oder gar die Werbung im Vordergrund steht, können wir als Außenstehende nicht beantworten. Sollte die FIFA mit ihren Ansprüche auf die Dienstleistungen abzielen, dann hoffe ich sehr, dass sich noch kein frisch gekürter Weltmeister den Weltpokal hat tätowieren lassen und uns in Kürze ein #tattoogate ins Haus steht.
LG Düsseldorf: Unbegründete markenrechtliche Abmahnung
Landgericht Düsseldorf, 2a O 42/13 U.
Spontan kommt mir hier ein aktuelles Zitat von Freiburgs Trainer Christian Streich zur Schadenfreude in den Sinn.
Lobet die WIPO,
denn sie hat den Fee Calculator erneuert.