Landgericht Düsseldorf, 2a O 42/13 U.
Spontan kommt mir hier ein aktuelles Zitat von Freiburgs Trainer Christian Streich zur Schadenfreude in den Sinn.
Category: Meinung
Lobet die WIPO,
denn sie hat den Fee Calculator erneuert.
Lederwaren ./. Lederzeugs
Liebes DPMA, da Du ja leider die Formulierung “Lederwaren” in der Klasse 18 nicht mehr akzeptieren magst, kannst Du aber vielleicht mal erklären, was ich mir unter “Lederzeugs” als zulässiger Formulierung vorstellen darf.
Bye, bye Gemeinschaftsmarke
Gewöhnen wir uns langsam schon mal an die “Unionsmarke”!
Ob allerdings der Namenswechsel die Reform zum großen Wurf macht, darf ernsthaft bezweifelt werden.
Titel vs. Marke – Streit um “Gerbergasse 18”
Über den vereinsinternen Streit um das Kennzeichen “Gerbergasse 18” berichtet der MDR.
Die Wort-/Bildmarke findet sich im Markenregister unter der Registernummer 302013031085.
Anmeldedatum 07.05.2013
Eintragungsdatum 15.08.2013
Nizzaklasse 16
Waren & Dienstleistungen
16 Zeitschriften
Quelle: DPMA
Auf der Webseite zur Zeitschrift der Geschichtswerkstatt Leipzig e.V. erkennt man die Wort-/Bildmarke auch rasch wieder.
Fazit: Marken helfen, aber nicht immer. Der Titelschutz der Zeitschrift dürfte prioritär sein. Die Markenanmeldung ist für die Ware “Zeitschriften” vermutlich sogar bösgläubig. 300.- EUR Anmeldegebühr versenkt!
Abmahnung – das böse F-Word
Okay, so kann man auch auf eine Abmahnung reagieren.
Die Lacher hat man dann sicher auf seiner Seite und wenn der Werbeeffekt die Kosten des gerichtlichen Streits überschreitet, macht die Sache sogar betriebswirtschaftlich Sinn.