Der Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland

Wie im Vorjahr haben wir für das Jahr 2013 das Ranking der Top-Kanzleien im Bereich Markenanmeldung erstellt. Dabei dienten uns die Ranglisten der Jahre 2010 bis 2012 als Datenpool für die Auswahl der Kanzleien. Auf dieser Basis haben wir für die gelisteten Kanzleien folgende Anmeldezahlen für das Jahr 2013 recherchiert.

Zum Ranking der Top 50 (pdf)

Anmeldezahlen / Gesamtmarkt

Das Jahr 2013 ist für den Rechtsmarkt der Markenanmeldungen ein Meilenstein. Erstmals seit 2007 ist die Anzahl der beim DPMA eingereichten Markenanmeldungen wieder steigend. Auch wenn das Wachstum mit nur einem halben Prozentpunkt wohl noch keine Trendwende darstellt, ist der Bruch der jahrelangen Abwärtstendenz für die Branche erfreulich. Zumal die jüngsten Prognosen für das Jahr 2014 ein sattes Wachstum im Bereich von 10% ausweisen. Diese Entwicklung ist insofern beachtlich, als dass sie nicht von einer Gegenbewegung bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken profitiert, sondern das Wachstum neben dem ungebrochen positiven Trend der EU-Marken entsteht.

Quelle: DPMA Jahresbericht 2013

Enorme Wachstumssprünge zeigen die Zuwachszahlen verschiedener Kanzleien. Den größten Sprung zeigt hier Rechtsanwalt Jahn aus Münster mit einem Wachstum von 228%.

Eintragungsquote

Neben den absoluten Anmeldezahlen ist aber auch die Anzahl der tatsächlich zur Markeneintragung gelangten Marken ein interessanter Faktor, könnte man doch eine hohe Eintragungsquote einerseits als Beleg für eine sorgfältige und sachverständige Arbeit und andererseits als Ausdruck intensiver Beratung im Vorfeld der Markenanmeldung verstehen.

Selbstverständlich darf man die Eintragungsquote aber auch nicht überbewerten, denn es sind auch andere Gründe für die Nichteintragung einer Marke möglich. Hier sind insbesondere der Gebührenmangel und die bewusste Inkaufnahme einer Zurückweisung zu nennen.

Die 50 topplatzierten Kanzleien erreichen im Schnitt für den Untersuchungszeitraum  eine Eintragungsquote von 84,5%. Im Vorjahr erreichten die 50 führenden Kanzleien einen durchschittlichen Wert von 83,8%.

Nach Eintragungsquote sortiert ergibt sich folgendes Ranking.

Anmerkungen: Die Auswahl der Kanzleien erfolgte auf Basis des  Anwaltsrankings der Zeitschrift Markenartikel für die Jahre 2010 und 2011 und dem auf MarkenBlog veröffentlichten Ranking 2012. Wenn wir Ihre Kanzlei fälschlicherweise nicht berücksichtigt haben, so bitten wir um eine entsprechende Mitteilung. Wir werden das Ranking dann umgehend korrigieren.

Die Recherche der Zahlen wurde von Researcher24 durchgeführt. Als Datengrundlage diente die Polymark Datenbank. Die Zahlen wurden im August 2014 nach dem Anmeldedatum ermittelt. Aufgrund von Vertreterwechseln können Daten abweichen. Kanzleien mit mehreren Standorten wurden zusammengefasst. Bei Umfirmierungen wurden die Anmeldezahlen soweit möglich zur aktuellen Kanzlei zusammengefasst.

Die Eintragungsquote beantwortet die Frage, wie viel Prozent der im Jahr 2013 angemeldeten Marken bis zum Recherchezeitpunkt eingetragen wurden. Durch lange Verfahrensdauer kann sich diese Quote noch geringfügig verändern.

Kompletter Artikel als PDF

PEGIDA – noch kein Markenschutz

PEGIDA ist derzeit in aller Munde und Thema in nahezu allen Medien. Im November wurde berichtet es sei eine Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht worden.

Stand heute läßt sich allerdings eine solche Marke im Register des DPMA nicht finden.

Quelle: register.dpma.de

Wer jetzt aber die Chance wittert mit einer eigenen Markenanmeldung Kasse zu machen oder gar die Nutzung der Bezeichnung zu unterbinden, der sollte sich mit dem Thema bösgläubige Markenanmeldung auseinander setzten und bei aller gebotenen Eile auch nicht auf eine fundierte Rechtsberatung zu diesem Thema verzichten.

Adler Marken reloaded

Ich habe so ein wenig den Eindruck, als wenn da noch so diverse diskussionsfähige, “hoheitliche” Adler Marken im Register schlummern.

Hier eine kleine Auswahl eingetragener Marken:

Registernummer: 30533217

Registernummer: 30629033

Registernummer: 1044666

Registernummer: 1110441

Registernummer: 1182608

Registernummer: 2030886

Registernummer: 30357947

Registernummer: 39829759

Quelle: DPMA

Der Adler soll weg – Löschungsanträge gegen DFB Marken

Die Huffington Post berichtet über den Markenstreit zwischen Deutschem Fußball-Bund und der real.- SB Warenhaus GmbH.

In Folge der Auseinandersetzung ist gegen die DFB Marken mit “Adler” ein Löschungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt worden. Für die EU-Marke ist der Löschungsantrag auch bereits veröffentlicht worden.
Betroffen wären folgende Marken:


EM01020338


DE30427399


DE302012058725

Die Eintragung hoheitlicher Zeichen ist an die Befugnis geknüpft die hoheitlichen Zeichen zu führen. Hier ist der DFB also in der Beweispflicht. Im Rahmen des Löschungsantrages wird auf einen vergleichbaren Fall beim Deutschen Schwimm-Verband verwiesen.

Unabhängig vom Ausgang des Löschungsverfahrens muss man die Hoffnung auf günstigere Trikots erst mal auf Eis legen. Das Löschungsverfahren wird sich über Jahre hinziehen und bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens bleiben die Marken rechtskräftig.