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Nachtrag: Jetzt ist der Link auch okay!
markenrechtliches Sammelsurium
Wegen Urheberrechtsverletzung durch widerrechtlichen Download von Filmen in 300 Fällen wurde ein 44-jähriger Mann vom Amtsgericht Haßfurt zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro verurteilt, berichtet der Fränkische Tag.
Nizzaklasse und Nizzaklassen sind Bezeichnungen, die regelmäßig im MarkenBlog Verwendung finden. Die Waren- und Dienstleistungsklassen werden so bezeichnet, weil sich die Klassifizierung nach dem Abkommen von Nizza richtet.
Detaillierte Infos zum Abkommen von Nizza und zur kommentierten Version der Klasseneinteilung findet man beim Deutschen Patent- und Markenamt.
muepe führt und pflegte eine Liste mit Links zu den statistischen Daten über die Anzahl der registrierten Domains einzelner ccTLDs.
Ist die Darstellung von zwei Polospielern auf Pferden eine Verletzung der Marke Polo von Ralph Lauren? Dieser Frage musste sich die Jury eines Bundesgerichts in New York stellen, berichtet WTVY.
But a federal jury went with the U.S. Polo Association and Jordache in three of the challenges and with Ralph Lauren on a fourth.
In China ist in Folge der erfolgreichen Raumfahrtmission mit der Raumkapsel Shenzhou-6 ein echter Run auf Domains und Marken mit den Bestandteilen Shenzhou-6 und Shen6 ausgebrochen, berichtet China Broadcast.
Entsprechende Domains werden bereits für fünfstellige Dollarbeträge versteigert.
Die chinesische Markenbehörde verweigert entsprechenden Markenanmeldungen, wegen des deutlichen Hinweises auf den Namen der Raumkapsel jedoch die Eintragung.
Unabhängig davon besteht für die Marke Shen6 bereits seit 12 Jahren Markenschutz für ein Chemieunternehmen aus Shanghai.