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In der WELT findet sich ein Artikel zu Organisation und Bedeutung von Produkt- und Markenpiraterie.
Prognostiziert wird auch ein Anstieg von gefälschten Produkten in Hinblick auf die Fussball Weltmeisterschaft.
Für diese Aussage muss man allerdings auch kein Prophet sein.

Nach dem Bericht zu den Verfahren der 1. Zivilkammer des BGH liefert muepe auch gleich die Urteile nach:

Anruf in der Geschäftsstelle des 1. Zivilsenats: Beide Rechtsbeschwerden wurden zurückgewiesen. Wenn ich das richtig deute heisst dies für die beiden Verfahren folgendes:

I ZB 10/03: Die Marke “Norma” ist löschungsreif. Norma hat ist Inhaberin einer gleichlautenden Warenmarke. REWE hatte Antrag auf Löschung wegen fehlender rechtserhaltender Benutzung gestellt. Diesem Antrag wurde stattgegeben. Die hiergegen gerichtete Rechtsbeschwerde hatte keinen Erfolg.

I ZB 22/03: Die Bezeichnung “Königsberger Marzipan” ist nicht als geographische Herkunftsbezeichnung schutzfähig.

muepe berichtet von seinem Besuch beim 1. Zivilsenat des BGH.
Verhandelt wurden:
Norma Lebensmittelfilialbetrieb GmbH & Co ./. REWE-Zentral AG, Az: I ZB 10/03

und

Verein zum Schutz der Herkunftsbezeichnung Königsberger Marzipan, Az: I ZB 25/03

Hier nähere Infos zu den Verfahren.

MarkenBlog ist als Quelle bei JuraBlogs.com aufgenommen worden.

Vielen Dank!

Markenblog ist in die GermanBlawgs OPML Datei von RA Langenhan aufgenommen worden. Damit sind mit Stand 10. September 2005 insgesamt 88 juristische Blogs eingebunden.

Bei Slogans.de findet man eine schöne Aufstellung von Marken, die sich zu Gattungsbegriffen entwickelt haben.
Über einige Beispiele wie Kaba, Nivea oder UHU könnte man vielleicht streiten, Bakelit und Walkman fehlen möglicherweise.
Aber die grundsätzlich Fragestellung ist spannend, denn Marken, die zu Gattungsbegriffen mutieren, steigern zwar ihre Bekanntheit, verlieren aber an markenrechtlichem Schutz.
Nicht zuletzt deshalb schätzt Google die Wortschöpfung “googlen” nicht, denn hier befürchtet man die ersten Schritte Richtung Gattungsbegriff.

Weiterführender Artikel dazu bei Markenbusiness.