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EU Markengericht?

Über die Gedankenspiele um ein Europäisches Fachgericht für Marken berichtet die Deutsche Welle.

Die Möglichkeit der Gründung von Fachgerichten besteht seit dem Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2001, um angesichts der zunehmenden Mitgliederzahl und EU-Kompetenzen den Europäischen Gerichtshof zu entlasten. Sie sind so genannte Eingangsgerichte, gegen die dann beim Gericht der ersten Instanz in Revision eingelegt werden kann. Bei der EU wird unter anderem über ein Fachgericht für Markenrecht nachgedacht. Die Richter des Gerichts wurden aus den verschiedenen Mitgliedsstaaten ausgewählt. Zu ihnen zählen Fachleute aus dem Arbeitsrecht, der Forschung, der Politik sowie zwei bisherige Rechtsreferenten am Europäischen Gerichtshof.

Veranstaltungsbericht: Produkt- und Markenpiraterie in China

Rechtsanwalt Olaf Kretzschmar berichtet auf markenservice.net über eine Veranstaltung der Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH zum Thema Patent- und Markenschutz in China.

Konfuzius sagt: „Wer große Meister kopiert, erweist ihnen Ehre.“

Diese Weisheit eines der einflussreichsten chinesischen Denker und Gelehrten vergangener Tage und Begründer des Konfuzianismus muss so oder in abgewandelter Form immer wieder als Erklärungsversuch dafür herhalten, dass die chinesische Wirtschaft eng in Zusammenhang mit der Verletzung des geistigen Eigentums gebracht wird.

Markenverkauf: Crisan, Handsan und Lanosan

Die WELT berichtet heute über den Verkauf der oben genannten Marken. Procter & Gamble dünnt sein Markenportfolio aus und trennt sich von den nicht ganz unbekannten Marken.

Weltweit arbeitende Großkonzerne wie Unilever und Procter & Gamble sind seit Jahren darum bemüht, sich auf wenige große Produktserien zu konzentrieren, die wirkliche Weltmarken vom Range einer Nivea oder Coca Cola werden können. Unilever zum Beispiel will weltweit die Zahl seiner Marken von 1600 auf 400 reduzieren.

Marke ogg bei eBay – Versteigerung zur Finanzierung von Abmahnungen?

Auf Telepolis beschäftigt sich Wolf-Dieter Roth mit der Versteigerung von Unternehmensanteilen bei eBay.

Sie ersteigern hier: Einen 1-prozentigen Anteil an der Firma EUROOGG Ltd. (Sitz in London), die der Inhaber der deutschen Wortmarke ogg sowie der Domains ogg.info und ogg.in ist.

Auf Basis der Marke sollen Lizenzen an die derzeit 500.000 Nutzer der Marke vergeben werden. Prognostizierter Ertrag für Investoren im ersten Jahr 75% des eingelegten Kapitals.

Unberücksichtigt sind hierbei Einnahmen aus Abmahngebühren.

Derzeit ist die Versteigerung nicht mehr aktiv.

OGG ist laut Wikipedia:

…ein Patent- und Copyright-freies, vollständig offengelegtes Multimedia-Format, welches für effiziente Streaming-Anwendungen und Datenspeicherung als Open Source entworfen wurde. Ogg wird fälschlicherweise oft mit dem Vorbis-Audio-Codec verwechselt, bzw. beide werden als eine Einheit gesehen. Dabei stellt Ogg lediglich einen Container für andere Codecs (Vorbis, FLAC u. a.) bereit, welche darin eingebettet werden.

Wann die ersten Informationen über entsprechende Abmahnungen publik werden, müssen wir abwarten. Bei der Vorgeschichte wird sich dann aber sicherlich schnell Widerstand regen.