markenrechtliches Sammelsurium
muepe informiert über zum Thema .eu und Marken:
Die Frage, die seit Veröffentlichung der “Public Policy Rules” im Raum stand und bereits mancherorts erörtert wurde, scheint beantwortet: Wort-/Bildmarken berechtigen zur Registrierung von .eu-Domains während der ersten Phase der Sunrise Period. Die jetzt veröffentlichten “Sunrise Rules” (PDF) stellen dies eindeutig klar.
Weitere Infos bei Markenbusiness.
Markenbusiness informiert über die Gazette of International Marks der WIPO.
Das Publikationsorgan der WIPO (World Intellectual Property Organization) zum Thema Marken, die wöchentlich erscheindende Gazette of International Marks, ist jetzt auch online kostenlos verfügbar. Im Vergleich zur Printausgabe sind damit umfangreiche Textsuchen möglich. Bisher sind alle 32 Ausgaben des Jahres 2005 zugänglich.
Markenbusiness informiert über ein Veranstaltung der World Intellectual Property Organization:
Am Sitz der WIPO in Genf wird am 3. und 4. November ein Seminar zum Madrider System der internationalen Registrierung von Marken geben.
Auf Markenbusiness rezensiert Tobias Sommer das Buch “Wirkung interaktiver Markenauftritte im Internet” von Greg Kiss.
Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte:
Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehen. Beim Thema “Urheberrechte und andere Schutzrechte” etwa attestierte die EU-Kommission der Türkei zwar bereits “enorme Anstrengungen bei der Bekämpfung der Produktpiraterie”, doch gibt es insbesondere gegen die türkischen Pharmakonzerne noch Beschwerden.
Handakte berichtet über die Entscheidung des OLG Braunschweig zum ehemaligen Markenzeichen der Bekleidungsmarke.
…erfüllt in seiner konkreten Gestaltung – jedenfalls aus heutiger Sicht – nicht den Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.