Der aktuelle .eu Zeitplan sieht den Start der Sunrise Periode 1 für den 07.Dezember 2005 vor, berichtet domainblog.
Informationen zu den Annexen der EURID Sunrise Rules, insbesondere zum Thema Prior Rights finden sich ebenfalls beim domainblog.
markenrechtliches Sammelsurium
Der aktuelle .eu Zeitplan sieht den Start der Sunrise Periode 1 für den 07.Dezember 2005 vor, berichtet domainblog.
Informationen zu den Annexen der EURID Sunrise Rules, insbesondere zum Thema Prior Rights finden sich ebenfalls beim domainblog.
Mit dem US-Unternehmen Pantone und der Bedeutung von Farbmarken setzt sich die WELT heute auseinander.
Immer mehr Konzerne entdecken den Geld- und Markenwert einer weltweit einheitlichen “Corporate Color”. Daher wird die Beratung für Farbmarken neben dem Farbfächer ein immer wichtigeres Thema für das Familienunternehmen. Richard Herbert, Sohn von Lawrence und Leiter des laufenden Geschäftes, und seine rund 170 Mitarbeiter geben dann Antworten auf Fragen wie: Welche Farbe paßt zum Unternehmen? Welche Farbe hat den größten Werbe- und Wiedererkennungswert?
muepe informiert über das Urteil des BGH AZ: I ZR 115/01
Für einen Warenkatalog kann Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG begründet sein, weil die Auswahl, Zusammenstellung und Präsentation der in ihm abgebildeten Waren regelmäßig eine eigenständige geistige Leistung darstellt.
Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA.
“Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfahrensgang erlaubt”, so der BGH-Sprecher Ulrich Joeres. Eine Terminierung können jedoch erst nach vorliegen der Begründungen durch die Parteien und Beiziehung der Akten erfolgen. Derzeit liege noch keine Begründung seitens der Fifa vor. Auch hat die Gegenseite, u.a. das Unternehmen Ferrero, Anspruch auf rechtliches Gehör. Zu Verzögerungen kann es also noch durch die Parteien kommen.
Wie sz-online berichtet, muss das Deutsche Patent- und Markenamt demnächst eine Patentanmeldung prüfen, die die Erzeugung eines Baustoffes aus stark erhitztem Hundekot zum Inhalt hat.
Der für manche Verrücktheiten bekannte Berliner Aktionskünstler Karl-Friedrich Lentze will jetzt Hundekot zu Geld machen. Beim Deutschen Patentamt in München meldete er ein Verfahren an, bei dem aus stark erhitztem Hundekot der geruchlose Brenn- und Baustoff „Huko“ werden soll.
Die Marke ist derzeit beim DPMA jedoch noch nicht angemeldet.
Es existiert jedoch eine Registrierung in den Klassen 06 und 20 für die Waren: Abfallbehälter aus Kunststoff und/oder unedlen Metallen
Ob das Verfahren der Prüfung standhält und die Marke Huko den Erfinder zum Erfolg führt, muss man abwarten. Eine schöne Schlagzeile gibt die Nachricht aber in jedem Fall her.
Auf lawblog berichtet Sascha Kremer über den aktuellen Stand in Sachen markenrechtlicher Abmahnung auf Basis der Marke “PRINCESS”.