markenrechtliches Sammelsurium
Der VWD berichtet über die Pläne der Europäischen Union im kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie.
Zu den von der Kommission vorgesehenen Aktionen zählen eine bessere Vernetzung der Zollbehörden damit Informationen in Echtzeit übertragen werden können sowie die Prüfung ob es einen Überarbeitungsbedarf für die einschlägigen Rechtsvorschriften gibt. Auch sollen Flug- und Schifffahrtsgesellschaften sowie Kurierdienste in die Kontrollen eingebunden werden.
Infos zu Trademark applications in China.
via IPR Special China Daily.
Die New York Times berichtet über den russischen Anwalt Sergei A. Zuykov, der sich mit Hilfe des nationalen Markenrechtes in den Besitz bekannter Marken bringt.
Wenn der Schutz in Russland versäumt wurde oder Marken aus der Benutzungsschonfrist fallen, stösst Zuykov in die markenrechtliche Lücke, um die eigene Marke dann dem früheren Inhaber zu verkaufen.
Aktuellen streitet der Raubritter des Markenrechts mit dem US-Kaffeekonzern Starbucks. Aber auch andere westliche Unternehmen hatten vergleichbare Probleme.
Kodak, Forbes and Audi have all been targets of squatters. Mr. Zuykov said that in 2001 Audi paid him $25,000 for five brand names including the Lamborghini Diablo.
Im Fall Starbucks forderte Zuykov 600.000 USD, ansonsten ist er eher bescheidener in seinen Forderungen und mindert so sein Prozessrisiko.
Mr. Zuykov said he had never abandoned one of his trademarks before extracting money or losing in court. He has tried to trademark everything from the model names of Mercedes and Chevrolets to Coke and Pepsi soft drinks. Mr. Zuykov typically asks $30,000 to $60,000 for a brand; fighting his claim in court, which he often does not have to do, would cost a similar amount but could run much higher.
Quelle: NY Times
Heute in der Welt:
Die englische Modefirma hat den Betreiber einer Tierhandlung als Markenpiraten geoutet.
Simon Bishop hatte in seiner Tierhandlung in Dudley und im Internet für Frettchen ein Ensemble aus Mantel und Hütchen “im berühmten Burberry-Design” für 6,99 Pfund angeboten.
Was ich mich bei der ganzen Geschichte frage, wie kann jemand auf die Idee kommen seinem Frettchen (das sind diese kleinen, pelzigen Marder) Klamotten zu kaufen? Und wie dämlich muss ein Frettchen mit Hut aussehen?
Auf Markenbusiness kommentiert Bernd Carlos Jäcker, ehemals Leiter der Markenabteilung bei Henkel die Entscheidungspraxis des BPat in Sachen WM 2006.
Neuster Akt des “endlosen” Markenstreites um die Marke Budweiser: Portugal geht an die Tschechen!
Interessanterweise wurde die Entscheidung vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrecht gefällt, der damit seinen ersten Markenrechtsfall verzeichnen konnte, berichtet Globe and Mail aus Kanada.