markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness empfiehlt die Konferenz zu Faktoren erfolgreichen Markenmanagements am 7./8. November 2005 in Hamburg.
Fallstudien wird es aus dem Hause Krombacher zur Marke Cab, von der Sparkassen Finanzgruppe, zu Toyota, im Rahmen des Vortrags “Markenpotenziale in Osteuropa” zu Rossija-Schokolade von Nestlé, zu Erdal/Frosch, zur Allianz und von e-plus (Markenführung im Mobilfunkmarkt) geben.
Zum Programm
Die EU informiert über die Zunahme von Produktpiraterie:
Besonders beunruhigt ist die Kommission über die wachsende Zahl gefälschter Arzneimittel. Im vergangenen Jahr seien 45% mehr nachgeahmte Medikamente beschlagnahmt worden als 2003. Auch gebe es immer mehr gefälschte Spielwaren, Nahrungsmittel, Getränke und Alkohol. Bei den meisten Fälschungen handele es sich inzwischen eher um normale Haushaltsartikel als um Luxusgüter.
via VWD.
Die Sueddeutsche Zeitung berichtet über die Entscheidung des Landgericht München I um die Verwendung der bei der EU geschützten geographischen Bezeichnung.
Die Bezeichnungen „Nürnberger Bratwürste“ und „Nürnberger Rostbratwürste“ sind nur für Produkte aus Nürnberg zulässig. Mit dieser heute bekannt gewordenen Entscheidung hat das Landgericht München I einem Münchner Metzgereibetrieb ähnliche Bezeichnungen für seine Produkte untersagt.
Quelle: Sueddeutsche Zeitung
Dr. Bahr informiert über eine Entscheidung des LG Köln (Urt. v. 13.09.2005 – Az.: 33 O 209/03) zur Fragestellung, ob eine ausländische Webseite gegen eine Deutschland eingetragene Marke verstößt.
Die Klägerin war Inhaberin einer in Deutschland eingetragenen Marke. Die Beklagte hatte ihren Besitz in Spanien und betrieb dort auch ihr Geschäft. Sie warb für ihr Hotel im Internet in spanischer und englischer Sprache, wobei der Nutzer die Möglichkeit hat, per Internet zu buchen.
Die Klage der inländischen markeninhaberin wurde abgewiesen, das gericht folgte damit der Rechtsprechung des BGH in der Rechtssache “Hotel Maritime”.
BHG Entscheidung “Hotel Maritime” I ZR 163/02 via RWS-Verlag.
Der VWD berichtet über die Pläne der Europäischen Union im kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie.
Zu den von der Kommission vorgesehenen Aktionen zählen eine bessere Vernetzung der Zollbehörden damit Informationen in Echtzeit übertragen werden können sowie die Prüfung ob es einen Überarbeitungsbedarf für die einschlägigen Rechtsvorschriften gibt. Auch sollen Flug- und Schifffahrtsgesellschaften sowie Kurierdienste in die Kontrollen eingebunden werden.
Infos zu Trademark applications in China.
via IPR Special China Daily.