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Feta = geschützte Herkunftsbezeichnung

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 25.10.2005 die Bezeichnung «Feta» als geschützte Ursprungsbezeichnung für Griechenland bestätigt. Der Begriff «Feta» sei nicht zur Gattungsbezeichnung geworden, stellte das Gericht insbesondere klar. Die Richter folgerten dies insbesondere daraus, dass der Weißkäse nach wie vor überwiegend in Griechenland produziert werde (Az.: C-465/02 und C-466/02).

via muepe

Nizzaklassenstatistik (02) August 05

Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im August 2005:

Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1838
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)

Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1552
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)

Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1434
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)

Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1272
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)

Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 991
(Druckereierzeugnisse)

Quelle: Markenbusiness

Lovells zur Rechtesituation rund um die WM 2006

Per Pressemitteilung informiert die internationale Sozietät Lovells über die Fallstricke bei Marketingaktionen in Zusammenhang mit der Fußball WM 2006.

Dr. Gerald Neben LL.M. Anwalt im Hamburger Lovells Büro, stellt klar: “Werbung im Kontext der Fußball-Weltmeisterschaft ist auch für Nicht-Sponsoren eine große Chance. Sie birgt aber immer die Gefahr,
Rechte Dritter zu verletzen. Unternehmen sollten ihre geplanten Aktionen daher genau prüfen lassen.”

Einen Überblick über die Einschätzung Lovells zur rechtlichen Situation vermittelt das PDF-Dokument, das via Presseportal bereitgestellt wird.