Category: Link

In China ist in Folge der erfolgreichen Raumfahrtmission mit der Raumkapsel Shenzhou-6 ein echter Run auf Domains und Marken mit den Bestandteilen Shenzhou-6 und Shen6 ausgebrochen, berichtet China Broadcast.
Entsprechende Domains werden bereits für fünfstellige Dollarbeträge versteigert.

Die chinesische Markenbehörde verweigert entsprechenden Markenanmeldungen, wegen des deutlichen Hinweises auf den Namen der Raumkapsel jedoch die Eintragung.
Unabhängig davon besteht für die Marke Shen6 bereits seit 12 Jahren Markenschutz für ein Chemieunternehmen aus Shanghai.

Das Ausmaß der Markenpiraterie in Russland wird laut Boris Simonow, Chef des Föderalen Amtes für Geistiges Eigentum Patente und Warenmarken (Rospatent) vom Ausland überschätzt, berichtet russlandintern.de.

Dabei gestand er ein, dass der ungenügende Schutz der Urheberrechte in Russland eines der größten Probleme sei, die den Beitritt des Landes zur Welthandelsorganisation WTO erschweren.

Das German American Law Journal berichtet über eine Entscheidung des Bundesberufungsgericht für den Bezirk Columbia bezüglich der Verwirkung des Löschungsanspruchs von sieben Indianern gegen die Marke Redskins.
Die Marke kennzeichnet Waren und Dienstleistungen des NFL Football Team der Washington Redskins.

Insgesamt lassen sich im Markenregister des USPTO über 30 verschiedene Marken mit dem Wortbestandteil Redskin ermitteln, die aber nicht ausschließlich den Washington Redskins zuzuordnen sind.

Quelle: USPTO
Die bekannte Wort-/Bildmarke wurde 1971 angemeldet und wird seit 1941 benutzt.

Für Interessierte: Blog des National Arbitration Forum.

Der Trademark Blog berichtet via VietNam News über den Fund gefälschter Zippo Feuerzeuge in Vietnam. Die Ware wurde beschlagnahmt und der Händler mit einer Geldstrafe belegt.

Inspectors and police found about 1,900 counterfeit lighters and 1,100 fluid cans pasted with the Zippo trademark at the Duy Hoang Shop in Nguyen Huu Huan Street in Ha Noi. Shop owner Phung Duy Hai will pay a fine of around VND5 million (US$320) and all merchandise bearing a false trademark will be confiscated and destroyed.

Interessanter ist aber der Background der Ermittlungen.

Über eine Verfahren vor dem Saarbrücker Landgericht informiert LAWgical.

Vier Männer hatten über das Internet gefälschte, verschreibungspflichtige Arzneimittel vertrieben, darunter namhafte Potenzmittel, Appetitzügler, Mittel zur Nikotinentwöhnung und Haarwuchsmittel. Insgesamt führt die Anklageschrift über 10.000 Fälle auf…