Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet mit Katar das 131. Mitglied des Madrider Markensystems. Ab dem 03. April 2024 ist die Erstreckung einer Internationalen Registrierung auf Katar möglich.
Quelle: WIPO
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Newsflash
Internationaler KMU-Tag: DPMA baut Informationsangebot für kleine und mittlere Unternehmen aus
Markenrecht und Phonetik: Verwechslungsgefahr durch falsche Aussprache?
Europäisches Markenamt – Anwalt beantragt Löschung von AfD-Namensrechten
EUIPO unveils reorganisation: focus on AI, inclusivity and sustainability of EUIPN
DPMA Newsletter
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.
Ausgabe Newsletter 3/2024
Aus dem Inhalt:
- Erfolg mit Schutzrechten: DPMA baut Informationsangebot für KMU aus
- Der Ball bleibt rund – “Fußball und Technik” und “Play Fair Kampagne”
- Digitaler DPMA-Jahresbericht 2023: Digitaltechnologien weiter im Aufwind
- Neues Video veröffentlicht: Die Vorteile deutscher Patente
- “PiA – Physik im Advent”: Türen öffnen mitten im Sommer
Quelle: DPMA
Signature Marken 2024
Nach der gestrigen Unterschrift von Johann Cruyff hier noch einige aktuelle Unterschriftsmarkenanmeldungen:
Quelle: EUIPO
Quelle: EUIPO
Quelle: DPMA
Quelle: EUIPO
Quelle: EUIPO
Quelle: WIPO
Überblick über die Rechtsprechung des EuG/EuGH
Unterscheidungskräftig? EuG sagt nein!
In der Rechtssache T?595/23 hatte sich die achte Kammer des Europäischen Gerichts mit der Klage gegen die Zurückweisung der Bildmarke
zu befassen. Die Marke war für die Waren
– Klasse 9: „Babyüberwachungsgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten“;
– Klasse 11: „Beleuchtung; Nachtlichter; Nachtorientierungslichter; Still-Lichter; LED-Lampen; LED-Leuchten; Lampen; Leuchten; Tischleuchten; Deckenleuchten; Wandleuchten; Schreibtischleuchten; Kinderleuchten; Elektrische Taschenlampen; Batteriebetriebene Leuchten; Lichterketten; Neonröhren für die Beleuchtung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten“;
– Klasse 28: „Spielzeug, auch elektronisches Spielzeug; Spielwaren; Spiele; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten“.
angemeldet worden. Die Prüferin des EUIPO wies die Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft zurück. Diese Auffassung wurde von der Beschwerdekammmer und jetzt auch vom EuG gestützt und die Markeneintragung verweigert.