Category: Link

Die Financial Times Deutschland berichtet über neue Zahlen der OECD zur Produktpiraterie.
Nach diesen neuen Erkenntnissen scheint die OECD Umfang und Bedeutung der Produktpiraterie nach unten zu korrigieren.

“Zahlen, wonach fünf bis sieben Prozent des Welthandels mit Fälschungen gemacht werden, sind durch nichts zu rechtfertigen”, sagte der OECD-Abteilungsleiter für Strukturpolitik, Wolfgang Hübner, der FTD. Auch der Schaden, der durch Produktpiraterie entstehe, sei nicht so hoch wie die bisher oft genannten 500 bis 600 Mrd. $.

In der aktuellen Zeitschrift MarkenR Nr. 10/2005:

INHALTSÜBERSICHT
AUFSÄTZE
Stumpf Die Eintragung von Lizenzen im Markenregister

v. Mühlendahl Alicante im Jahr 10

BÜCHER
WIPO Leitfaden für die internationale Registrierung von Marken

Douglas Die markenrechtliche Erschöpfung beim Parallelimport von Arzneimitteln

RECHTSPRECHUNG
EuGH THOMSON LIFE
BGH Champagner Bratbirne
BGH FACTS II
OLG Köln Kleiner Feigling
OLG Köln Beauty-Trolley
OLG Köln Wurst in Kleeblatt-Form
BPatG grün/gelb 2
EuG INTERTOPS

Quelle: Wolters Kluwer

Das Berlin Blawg berichtet über die Wortmarke DPMA des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Erstaunlich finde ich, dass am gleichen Tag (01.03.2000) auch die Wortmarke DPMA 2000 (Registernummer 30016948) mit identischem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis angemeldet wurde. Wo macht das mitten im Jahr 2000 noch Sinn? Insbesondere wenn die Planungen für das Programm bereits seit 1995 laufen.

In einer Zeit des Umbruchs der Strukturen im öffentlichen Dienst ist auch das Deutsche Patent- und
Markenamt (DPMA) bestrebt, sich nach Innen und Außen als innovative, zukunftsorientierte und moderne
Dienstleistungsorganisation auszurichten. Die technisch-organisatorische Strategie für den sukzessiven
Wandel von der klassischen Behörde zum modernen Dienstleister wird mit dem Programm DPMA2000 umgesetzt.
Wesentliche Teile des Programms DPMA2000 reihen sich hervorragend in die von Herrn Bundeskanzler
Schröder dieses Jahr ins Leben gerufene Initiative Bund-Online 2005 ein, mit der sich die Bundesregierung
verpflichtet, alle internetfähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung bis zum Jahr 2005 tatsächlich im
Internet bereitzustellen. So ist unter anderem geplant, dass ab 2004 alle dem DPMA gesetzlich vorgeschriebenen
Veröffentlichungen ausschließlich elektronisch erfolgen.
Bereits 1995 wurde mit der Entwicklung der Zielvorstellungen für DPMA2000 begonnen. Die wichtigsten
dieser Ziele sind:
– die Erhöhung der Kundenzufriedenheit durch Einführung moderner Informationstechnik,
– die Steigerung der Kosteneffizienz durch Reorganisation der Verwaltungsabläufe in allen Schutzrechtsbereichen
und optimierten Einsatz der elektronischen Datenverarbeitung,
– die Integration internationaler Aktivitäten.

Quelle: Jahresbericht 2000 DPMA

Der Springer Verlag geht derzeit wegen eines Werbespots gegen die Tageszeitung “taz” vor, berichtet W&V.

Springer ist der Meinung, bei dem Spot handle sich um eine ‘Rufausbeutung der Marke Bild’ und um ‘unzulässige vergleichende Werbung’.

Inzwischen hat das LG Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen die taz erlassen.

via Bildblog

Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. GRUR referiert Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens von der Universität Osnabrück zum Thema: „Produktpiraterie aus Sicht betroffener Unternehmen“

17. November 2005 18:00 Uhr
Friedrich-Schiller-Universität Jena, Hörsaal 6

Im Verfahren Red Bull GmbH aus Österreich gegen Redbull Ltd aus Schweden um die Domain redbull.nu hat sich der Getränkehersteller aus Österreich durchgesetzt. Das WIPO Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(FallNr.: DNU 2005-0001)
Red Bull GmbH v. Redbull Ltd/ Michael Atkins

via muepe