markenrechtliches Sammelsurium
Bei der Europäischen Kommission sind für Belgien folgende geschützte Ursprungsbezeichnung und geschützte geographische Angabe geführt:
Käse:
Fromage de Herve
Fleischerzeugnisse:
Jambon d’Ardenne
Pâté gaumais
Öle und andere Fette:
Beurre d’Ardenne
Quelle: europa.eu.int
Absatzwirtschaft berichtet über die Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main um die Verwendung des Begriffes WM 2006.
Das Gericht urteilte, dass die FIFA die Verwendung von ´WM 2006´ als Hinweis auf die Fußballweltmeisterschaft Dritten nicht untersagen kann.
Zunächst ist die Freude bei Ferrero: “Die Fifa hat eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen Ferrero zurückgenommen und wird verurteilt, sämtliche Verfahrenskosten zu tragen”, erklärt Almut van Rissenback, Pressesprecherin von Ferrero.
Der Kurier aus Österreich berichtet über die Einstellung zur Markenpiraterie in Italien.
Die Italiener lieben Plagiate. Trotz empfindlich erhöhter Strafen kauft jeder fünfte Italiener nachgemachte Produkte, wie eine vom Statistikamt Doxa veröffentlichte Studie ergab. Dabei ist nur zehn Prozent der Italiener bewusst, dass ihnen Strafen von mehr als 3.000 Euro drohen, wenn sie beim Kauf von gefälschten Markenprodukten erwischt werden.
Der Markenverband zieht in seiner Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag ein verhalten positives Fazit.
Franz-Peter Falke, neuer Präsident des Markenverbandes: „Ich kann für den Markenverband feststellen, daß der Koalitionsvertrag eine Reihe von Pluspunkten enthält. Insbesondere die Tatsache, daß ausdrücklich der verstärkte Schutz des sogenannten Geistigen Eigentums, und damit auch der Marke, festgeschrieben wurde, ist für die Markenartikelbranche von grundlegender Bedeutung.“
Weniger positiv beurteilt man jedoch die Erhöhung der Merhwertsteuer.
Via muepe
Die Stuttgarter Nachrichten berichten über einen Fall von Markenpiraterie mit gefälschten Kuscheltieren.
Obwohl es sich bei den Plüschtieren um Billigprodukte aus China gehandelt habe, seien sie in mehr als 3500 Fällen als Markenartikel verkauft worden. Gegen die beiden Männer, die geständig seien, werde wegen Markenpiraterie ermittelt.
Den Händlern war der Markeninhaber durch einen Testkäufer auf die Schliche gekommen.
Der beschlagnahmte Bestand von 17.000 Kuscheltieren wurde vernichtet.
Die Korea Times berichtet über die Entscheidung des Seoul High Court, der die Entscheidung des National Arbitration Forums NAF zur Domain hpweb.com bestätigte. Der koreanische Domaininhaber muss die Domain nunmehr an Hewlett Packard abtreten.