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Markenbusiness informiert über die ersten Ergebnisse der EU Zolloperation FAKE.

Das Berlin Blawg berichtet über die Entscheidung des BGH vom 03.02.2005 (AZ: I ZR 159/02) Sachen Kunstfreiheit contra Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht.

muepe informiert via Netzeitung über das Vorgehen der Schlumpf-Macher gegen Domaininhaber, die Domains mit dem Namensbestandteil Schlumpf betreiben.

Die Handelszeitung aus Österreich berichtet über den Antrag der tschechischen Regierung den Namen “Karlovarske Oplatky” (Karlsbader Oblaten) als geographische Ursprungsbezeichnung bei der EU-Kommission schützen zu lassen.

“Karlsbader Oblaten sind eine seit etwa 200 Jahren nach alten Familienrezepten hergestellte Waffelspezialität, die ihre weltweite Bekanntheit der damaligen Blütezeit des böhmischen Kurortes Karlsbad ( Karlovy Vary) verdankt. Sie wurden bis 1945 vor allem im damals mehrheitlich von Deutschen bewohnten ‘Bäderdreieck’ Karlsbad-Marienbad-Franzensbad, aber auch in Österreich, hergestellt.

Daher findet der Antrag der Tschechen auch wenig Gegenliebe in Deutschland und Österreich und hat empörte Reaktionen seitens der sudetendeutschen Vertriebenenfunktionäre hervorgerufen.

Danke an Ralf alias Konrad für den Link.

Die WELT widmet sich dem Thema Produktpiraterie und macht den Artikel mit den kopierten Pflanzenschutzmitteln auf, die deutschen Produzenten letzte Woche auf einer Messe in Glasgow auffielen.

Vertretern von BASF und zwei anderen Chemieunternehmen kamen die Pflanzenschutzmittel vertraut vor. Die Pestizide, die19 chinesische Unternehmen vergangene Woche auf einer Agrarmesse im schottischen Glasgow anboten, wiesen die gleichen Wirkstoffe wie auch ihre eigenen Produkte auf. Teilweise trugen sie auch noch die Original-Markennamen. 37 Anzeigen brachten die drei Konzerne gegen die unlautere chinesische Konkurrenz vor, die sich die teure und patentierte Laborforschung ersparten, indem sie die Mittel nachahmten. Zwei Unternehmen mußten die Messe verlassen.

Per Pressemitteilung informiert der DIHK über die Erwartungen der deutschen Wirtschaft an den Besuch des chinesischen Staatspräsidenten.
Angesprochen wird zwangsläufig auch das Thema Markenpiraterie.

Ausländische Unternehmen werden in verschiedenen Rechtsbereichen systematisch oder fallweise diskriminiert, etwa im Kartellrecht oder im Außenwirtschaftsverkehr. Hinlänglich bekannt ist der mangelhafte Schutz geistigen Eigentums. Trotz moderner Gesetze sind Behörden und Gerichte nicht in der Lage oder nicht willens, die Produkt- und Markenpiraterie wirksam zu unterbinden. Arzneimittel oder sicherheitsrelevante Ersatzteile, die in schlechter Qualität gefälscht werden, gefährden Gesundheit und Leben und schließlich den Ruf der Patentinhaber. Nicht akzeptabel ist das Vorgehen staatlicher Stellen, die als Voraussetzung für die Vergabe von Genehmigungen und öffentlichen Aufträgen die kostenlose Überlassung von Technologie und Know-how verlangen.