Category: Link

Auf Markenbusiness berichten die Rechtsanwälte Hansen und Prehm über das mündliche Verfahren um eine einstweilige Verfügung bezüglich der Marke Deutschland 2006. Vor dem Landgericht Hamburg standen sich mal wieder die FIFA und Ferrero gegenüber.

Aus dem aktuellen Newsletter des Deutschen Patent- und Markenamtes:

Die Arbeitsgruppe “Markenanmeldung und -dokumentation” (ARMAD) setzt sich aus Vertretern der Anmelder und Nutzer aus der Industrie und den Mitgliedsfirmen des
Markenverbandes, Patent – und Rechtsanwälten sowie Angehörigen des Deutschen
Patent- und Markenamts zusammen. Das Gremium koordiniert Wünsche der Anmelder
und Bedürfnisse der Nutzer – etwa der Daten- und Publikationsplattformen des DPMA –
und stellt ein wichtiges Informations- und Diskussionsforum dar.
Die ARMAD tagt in der Regel zweimal jährlich zu aktuellen Themen, die entweder von
den Teilnehmern aus der Industrie, den Patent- und Rechtsanwälten oder vom DPMA
vorgeschlagen und vom Vorsitzenden der Gruppe koordiniert werden.
Der langjährige Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Herr Rechtsanwalt Semisch, hat sein Amt
Ende 2004 niedergelegt. Ein neuer Leiter soll in der nächsten Sitzung gewählt werden, die
am 25. Januar im Deutschen Patent- und Markenamt in München stattfindet.
Die Zahl der an den Sitzungen teilnehmenden Mitglieder ist begrenzt, um die
Arbeitsgruppe entsprechend ihren Aufgaben arbeitsfähig und effektiv zu halten. Über die
Beteiligung der Interessenvertreter (Markenverband, Patentanwaltskammer) wird
gewährleistet, dass wichtige Informationen bei Bedarf auch einem größeren
Interessenkreis zugänglich gemacht werden.

Das Berlin Blawg berichtet über eine über eine Abmahnung der Deutsche Telekom Medien GmbH (DeTeMedien) wegen der Verwendung des Begriffes Branchenbuch und eines gelblichen Farbtons auf seiner Webseite.

In dem Kontext:
Mit Googelb gegen die Gelben Seiten

DeTeMedien erwirkt einstweilige Verfügung gegen „GoYellow“

DeTeMedien verliert gegen GoYellow geführten Streit um die Farbe Gelb

Das aktuelle Ausgabe November – Dezember 2005 des des IPR Helpdesk Bulletin ist erschienen.

Über den Rechtsstreit zwischen dem französischen Cognac-Produzenten Jas Hennessy und dem chinesischen Hersteller des Weinbrands Hanlissy berichtet Markenbusiness.

Über das Urteil des Europäischen Gerichts erster Instanz zur Beschwerde bezüglich der Ablehnung der Anmeldung einer dreidimensionalen Marke in Form einer Limonadenflasche berichtet Aktenvermerk.

Aktenzeichen: T12/04