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Der Markenverband zieht in seiner Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag ein verhalten positives Fazit.

Franz-Peter Falke, neuer Präsident des Markenverbandes: „Ich kann für den Markenverband feststellen, daß der Koalitionsvertrag eine Reihe von Pluspunkten enthält. Insbesondere die Tatsache, daß ausdrücklich der verstärkte Schutz des sogenannten Geistigen Eigentums, und damit auch der Marke, festgeschrieben wurde, ist für die Markenartikelbranche von grundlegender Bedeutung.“

Weniger positiv beurteilt man jedoch die Erhöhung der Merhwertsteuer.

Via muepe

Die Stuttgarter Nachrichten berichten über einen Fall von Markenpiraterie mit gefälschten Kuscheltieren.

Obwohl es sich bei den Plüschtieren um Billigprodukte aus China gehandelt habe, seien sie in mehr als 3500 Fällen als Markenartikel verkauft worden. Gegen die beiden Männer, die geständig seien, werde wegen Markenpiraterie ermittelt.

Den Händlern war der Markeninhaber durch einen Testkäufer auf die Schliche gekommen.
Der beschlagnahmte Bestand von 17.000 Kuscheltieren wurde vernichtet.

Die Korea Times berichtet über die Entscheidung des Seoul High Court, der die Entscheidung des National Arbitration Forums NAF zur Domain hpweb.com bestätigte. Der koreanische Domaininhaber muss die Domain nunmehr an Hewlett Packard abtreten.

Auf Markenbusiness kommentiert RA Tobias Sommer die Einführung des Fachanwaltes für gewerblichen Rechtsschutz.

muepe informiert über das Urteil des BGH (I ZB 40/03) zur Wort-/Bildmarke coccodrillo.

Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes “coccodrillo” zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt.

MCNeubert bringt ein Update zur Phaeton Marke in den USA.