Category: Link

Die taz berichtet über die Entscheidung des LG Darmstadt bezüglich der Klage des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) gegen den Tabakkonzern British American Tobacco (BAT).

BAT hatte in einer Werbekampagne für die Marke Lucky Strike auf die olympischen Ringe angespielt und prompt eine Unterlassungsklage eingefangen.

Der zweite Teil des Marken-Quiz von Markenmuseum und Manager-Magazin ist online.

Das law blog berichtet über den Namensstreit zwischen Sam Buck und Starbucks.

Vergleichbare Fälle eines Namenskonfliktes zwischen lokalen und internationalen Unternehmen kommen leider dauernd vor. Sei es weil von lokalen Unternehmen leichtfertig oder bewusst zu ähnliche und verwechslungsfähige Namen gewählt werden, oder internationale Markeninhaber Ähnlichkeit und Verwechslungsgefahr in Kenntnis ihres längeren Atems auch mal großzügig definieren.

Einige aktuelle Beispiele:

Starbucks vs Starbock
und die Fortsetzung hier

Subway vs Steakway
und das Ende hier

Warsteiner vs Steiner
und das Ende hier

Eine sehr detaillierte Darstellung der eigenen Marken, erlaubter Darstellungen und des internationalen Schutzes der Marken liefert die Bakelite AG, die seit Juni 2005 unter dem Namen Hexion Specialty Chemicals, Inc. auftritt.

Auf Markenbusiness berichten die Rechtsanwälte Hansen und Prehm über das mündliche Verfahren um eine einstweilige Verfügung bezüglich der Marke Deutschland 2006. Vor dem Landgericht Hamburg standen sich mal wieder die FIFA und Ferrero gegenüber.

Aus dem aktuellen Newsletter des Deutschen Patent- und Markenamtes:

Die Arbeitsgruppe “Markenanmeldung und -dokumentation” (ARMAD) setzt sich aus Vertretern der Anmelder und Nutzer aus der Industrie und den Mitgliedsfirmen des
Markenverbandes, Patent – und Rechtsanwälten sowie Angehörigen des Deutschen
Patent- und Markenamts zusammen. Das Gremium koordiniert Wünsche der Anmelder
und Bedürfnisse der Nutzer – etwa der Daten- und Publikationsplattformen des DPMA –
und stellt ein wichtiges Informations- und Diskussionsforum dar.
Die ARMAD tagt in der Regel zweimal jährlich zu aktuellen Themen, die entweder von
den Teilnehmern aus der Industrie, den Patent- und Rechtsanwälten oder vom DPMA
vorgeschlagen und vom Vorsitzenden der Gruppe koordiniert werden.
Der langjährige Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Herr Rechtsanwalt Semisch, hat sein Amt
Ende 2004 niedergelegt. Ein neuer Leiter soll in der nächsten Sitzung gewählt werden, die
am 25. Januar im Deutschen Patent- und Markenamt in München stattfindet.
Die Zahl der an den Sitzungen teilnehmenden Mitglieder ist begrenzt, um die
Arbeitsgruppe entsprechend ihren Aufgaben arbeitsfähig und effektiv zu halten. Über die
Beteiligung der Interessenvertreter (Markenverband, Patentanwaltskammer) wird
gewährleistet, dass wichtige Informationen bei Bedarf auch einem größeren
Interessenkreis zugänglich gemacht werden.