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Sascha Kremer berichtet im lawblog über neue Entwicklungen bei den Princess Abmahnungen.

Markenbusiness berichtet über eine Initiative in China einen Markenverband zu installieren.

Wie vom deutschen Markenverbandes verlautete, haben chinesische Vertreter den deutschen Verband um Unterstützung bei der Schaffung eines vergleichbaren Verbandes in China gebeten. Der deutsche Markenverband, der bereits Erfahrungen beim Aufbau von derartiger Vereinigungen in Osteuropa hat, äußerte, grundsätzlich zu einer solchen Unterstützung bereit zu sein.

Im Rahmen der Markenbusiness Serie um Schutzrechte und Symbole geht es aktuell um das eingekreiste P.

Ein ausgesprochen musikalisches Zeichen ist das “P” im Kreis. Tonträgerhersteller und ausübende Künstler im Sinne des Urhebergesetzes sollten mit seiner Verwendung vertraut sein.

Die Markenhistorie von AT&T von 1889 bis 1999.

via Trademarkblog

Marty Schwimmer im Trademarkblog über die amtliche Einschätzung des USPTO zur Markenanmeldung KATRINA BLOWS, BUSH SUCKS.

Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04).

Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgericht (BPatG) den Schutz nur noch für den Boxster verneint. Doch auch für dieses Modell ließen die BGH-Richter aufgrund der Verkehrsdurchsetzung nun einen Designschutz zu.

Pressemitteilung des BGH