Die GRUR hält eine Aufstellung der Termine im Gewerblichen Rechtschutz für das Jahr 2006 bereit.
Termine 2006 im PDF-Format
via jurabilis
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USPTO: Native American Tribal Insignia
Einen Überblick zum Thema Native American Tribal Insignia erhält man beim US Patent and Trademark Office.
“Eins im Kreis”
Im Rahmen der Serie Schutzrechte und Symbole behandelt Markenbusiness die wohl eher nicht allgemeingültige “Eins im Kreis”.
Rattlesnake Creek vs Rattlesnake Ridge
Rattlesnake Creek Vineyard aus Montana muss seinen Namen ändern, berichtet helenair.com.
Der Name des Weinproduzenten kollidiert mit der beim USPTO eingetragenen Marke Rattlesnake Ridge ( Registernummer 75246973). Unter dem Markennamen vertreibt ein Unternehmen aus dem Bundesstaat Washington seine Erzeugnisse.
Zusammenarbeit DPMA mit brasilianischem Patentamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die vereinbarte Zusammenarbeit mit dem brasilianischen Patentamt.
Das Brasilianische Patentamt (INPI) und das Deutsche Patent- und Markenamt arbeiten künftig zusammen. INPI-Präsident Jaguaribe und Präsident Dr. Schade unterzeichneten am 2. Dezember 2005 in Brasilien eine Vereinbarung über die bilaterale Zusammenarbeit beider Ämter für zunächst zwei Jahre.
Marke Post gelöscht?
Der Spiegel berichtet, dass das DPMA die Marke POST am 14. Dezember gelöscht habe.
Die Markenwächter stellten fest, dass “Post” eine allgemeine Bezeichnung für das Befördern von Briefen und Paketen ist und als Begriff nicht geschützt werden kann. Die Behörde machte damit ihren Beschluss vom November 2003 rückgängig.
Dazu Dominik Boecker, dem an dieser Stelle für den Link gedankt sei:
IMO: Nicht wirklich verwunderlich. Das DPMA hat sich den Hinweis des BGH in Sachen I ZR 305/01 zu Herzen genommen… Die Verkehrsdurchsetzung dürfte angesichts des Monopoles kaum zu belegen sein.