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Zur Sprachwahl bei Gemeinschaftsmarkenanmeldungen und -verfahren informiert Markenbusiness.

Per Pressemitteilung nimmt der Markenverband Stellung zur Ankündigung des Bundesjustizministeriums, in Kürze den Entwurf eines Gesetzes zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vorzulegen.

„Die Umsetzung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ist überfällig. Schon jetzt dürfte die Umsetzungsfrist bis zum 29. April 2006 kaum noch einzuhalten sein. Wir werden unseren Beitrag dazu leisten, daß es im weiteren Gesetzgebungsprozeß nicht zu Verzögerungen kommt“, so Franz-Peter Falke, Präsident des Markenverbandes.

Das Umsetzungsgesetz sieht für Schutzrechtsverletzungen Erleichterungen bei der Beweisführung, der Schadensberechnung und der – im Prozeß besonders bedeutsamen – Auskunftspflichten gegenüber dem Verletzten vor. Darüber hinaus soll die Vernichtung von durch die Zollbehörden beschlagnahmter Piraterieware erleichtert werden.

Das Berlin Blawg berichtet über die Planungen des Justizministeriums für neue Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums.

Auctionwire berichtet über die Entscheidung des U.S. Court of Appeal for the Ninth Circuit im zwei Jahre dauernden Rechtsstreit zwischen eBay Inc. und Perfume Bay Inc. um die Nutzung der Domain www.perfumebay.com.
Das Gericht hat entschieden, dass die Namen eBay und Perfume Bay nicht verwechslungsfähig sind. Perfume Bay kann den eigenen Namen uneingeschränkt nutzen.

In Brandenburg begab sich die Polizei auf einem Weihnachtsmarkt auf die Jagd nach gefälschten Diddl-Mäusen, berichtet die BZ.

An einem Schaustellerstand wurden 358 gefälschte Diddl-Stofftiere sichergestellt.

Markenbusiness berichtet über die Vorwürfe der Urheberrechtsverletzung, die derzeit von zwei New Yorker Modemacherinnen gegen Heidi Klum, NBC Universal und Walt Disney erhoben werden.