markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über die aussergerichtliche Einigung zwischen General Motors und seiner Tochterfirma GM Daewoo sowie dem chinesischen Fahrzeugbauer Chery Automobile.
General Motors wollte verhindern, dass Chery seine Autos in den USA unter seinem Firmennamen anbietet. Der amerikanische Konzern sieht in dieser Bezeichnung eine zu große Ähnlichkeit mit seinen Erfolgsmarken Chevrolet und Chevy.
Stefan Deyerler informiert auf Unternehmensjurist.de über den Beschluss des Bundeskabinetts zum Gesetzes über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG).
Schon wieder ein klassischer Fall David gegen Goliath in den USA. Gegenstand des Streites ist die Marke Tiffany.
Diamonds.net berichtet über den Rechtsstreit zwischen dem bekannten Juwelier Tiffany & Co. und der Restaurantkette Tiffany’s.
Juwelier Tiffany beschuldigt die Restaurantbetreiber der Markenrechtsverletzung. Die Betreiber von Tiffany`s haben erklärt, nicht klein beigeben zu wollen.
Dann wird sich wohl demnächst ein Gericht mit dem Fall beschäftigen.
Die WIPO hat eine Gebührensenkung für Internationale Markenregistrierungen für sogenannte Least Developed Countries beschlossen.
Die Gruppe dieser Staaten definiert sich nach einer von der UNO geführten Liste, die derzeit 50 Staaten umfasst.
Von den Unterzeichnerstaaten des Madrider Markenabkommens oder des Madrider Protokolls finden sich Bhutan, Lesotho, Liberia, Mozambique, Sierra Leone, Sudan und Sambia auf der Liste.
Ab dem 01. Januar 2006 werden für Internationale Registrierungen auf Basis einer Heimatmarke aus diesen Staaten die Grundgebühren auf 10% des bisherigen Betrages gesenkt. Voraussetzung ist jedoch, dass der Anmelder in einem der Staaten tatsächlich eine Niederlassung betreibt oder einen Wohnsitz unterhält.
Die Gebührensenkung bezieht sich allerdings nur auf die Grundgebühr nicht aber auf die länderspezifischen Gebühren der beanspruchten Staaten.
Quelle: WIPO
Die Gemeinschaftsmarke feiert 2006 ihren 10. Geburtstag.
Markenbusiness zieht eine Zwischenbilanz.