BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke

Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04).

Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgericht (BPatG) den Schutz nur noch für den Boxster verneint. Doch auch für dieses Modell ließen die BGH-Richter aufgrund der Verkehrsdurchsetzung nun einen Designschutz zu.

Pressemitteilung des BGH

Gibt es in Erding wirklich nur Weißbier?

OVB online berichtet über die Versuche der Erdinger Brauerei die Verwendung der Bezeichnung Erdinger zu monopolisieren. Grundsätzlich ein nachvollziehbarer Ansatz, doch der Weißbierproduzent verfolgt dieses Ansinnen weit über den Getränke- und Gastronomiebereich hinaus.
Jüngstes Beispiel ist die Erdinger Orgelwoche, die sich nach anwaltlich übermitteltem Wunsch des Markeninhabers doch bitte in Orgelwoche Erding umbenennen möge.