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Zusammenarbeit DPMA mit brasilianischem Patentamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die vereinbarte Zusammenarbeit mit dem brasilianischen Patentamt.

Das Brasilianische Patentamt (INPI) und das Deutsche Patent- und Markenamt arbeiten künftig zusammen. INPI-Präsident Jaguaribe und Präsident Dr. Schade unterzeichneten am 2. Dezember 2005 in Brasilien eine Vereinbarung über die bilaterale Zusammenarbeit beider Ämter für zunächst zwei Jahre.

Marke Post gelöscht?

Der Spiegel berichtet, dass das DPMA die Marke POST am 14. Dezember gelöscht habe.

Die Markenwächter stellten fest, dass “Post” eine allgemeine Bezeichnung für das Befördern von Briefen und Paketen ist und als Begriff nicht geschützt werden kann. Die Behörde machte damit ihren Beschluss vom November 2003 rückgängig.

Dazu Dominik Boecker, dem an dieser Stelle für den Link gedankt sei:

IMO: Nicht wirklich verwunderlich. Das DPMA hat sich den Hinweis des BGH in Sachen I ZR 305/01 zu Herzen genommen… Die Verkehrsdurchsetzung dürfte angesichts des Monopoles kaum zu belegen sein.

MarkenR Nr. 11-12/2005

INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 11-12/2005

AUFSÄTZE
Berlit Die rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken im Lichte der „OTTO“-Entscheidung des BGH

Obergfell Trauben und Birnen verglichen
v. Gamm/Kobiako v. Gamm Durchfuhr als Markenverletzungshandlung?

Tyra Die Prägung von Wort-/Bildmarken im Gemeinschaftsmarkensystem

BÜCHER
Repenn u.a. Markenbewertung und Markenverwertung
Sekretaruk Farben als Marke
Berlit Das Markenrecht
Brämer Die Sicherungsabtretung von Markenrechten

RECHTSPRECHUNG
EuGH AQUAFRESH
EuGH Feta
BGH OTTO
BGH BOSS-Club
BGH Königsberger Marzipan
BGH Dentale Abformmasse
BGH coccodrillo
BPatG Farbmarkenkonkretisierung
BPatG Einzelhandelsdienstleistungen II
EuG LIMONCHELO/Limoncello
EuG Odeur de fraise mûre
HABM Schallmarke Hexal

Quelle: Wolters Kluwer