Marke LOTTO vor dem BGH

Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO.

“Gewinnen ist ganz einfach.” So wirbt Lotto-Hamburg auf seinen Internetseiten. Aber nicht vor Gericht, heißt das Resümee aus den bisherigen Verfahren um den Begriff “Lotto”. Am 19. Januar 2006 verhandelt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Az: I ZB 11/04), ob das Wort exklusiv von den insgesamt 16 deutschen Lottoveranstaltern genutzt werden darf.

Entscheidung im VW-Logostreit

Markenbusiness berichtet.

Der Urheber des weltbekannten VW-Logos heißt nicht Nikolai Borg. Seine Klage gegen den Wolfsburger Autokonzern wies das Wiener Handelsgericht jetzt zurück. Die Richter bestritten zwar nicht, dass Borg in den dreißiger Jahren Entwürfe gezeichnet und auch geliefert habe. Entstanden sei das Logo jedoch schon lange vorher.