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Thema 3D-Marken

Markenbusiness interviewt Rechtsanwalt Andreas Bothe, Partner bei Anwaltskanzlei Lovells in Hamburg.

Formmarken sind im Trend. Doch Markenämter und Gerichte verwehren häufig den Designschutz über das Markenrecht. Zuletzt lehnten die Juristen Markenschutz für die Flaschenform von Almdudler ab. Auch Corona begehrt Markenschutz für seine Flaschenform. Der Autobauer Porsche hingegen konnte neben dem berühmten Modell 911 auch das wesentlich jüngere Design der Baureihe Boxster für sich schützen. Fest steht, dass dies nicht die letzte Entscheidung zu 3D-Marken sein wird.

LG München I zu den “Bad Taste Bears”

Urteil des Landgerichts München I vom 10.11.2005, Az.: 7 O 21255/04

Randy, Bennie, Dee Dee, Cameron, Ewan und Willy, bekannt geworden als “Bad Taste Bears”, wurden nicht unberechtigt kopiert.
Zu diesem Ergebnis ist das Landgericht München I in einem kürzlich entschiedenen Plagiatsprozess gekommen. Bei den 6 Hauptfiguren dieses Rechtsstreits handelt es sich um Teddybären, die durch ihr anrüchiges Outfit oder ihre unanständige Haltung auffallen sollen.

Quelle: Pressemitteilung des LG München I