dokumentiert die Entscheidung des Bundespatentgerichtes (28 W (pat) 262/04) in der Beschwerdesache betreffend die Marke 375 067
hier: Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuches.
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FERRO und FERRERO sind verwechslungsfähig
Über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in der Rechtssache (T-35/04) berichtet Markenbusiness.
Apples Bildmarke eingetragen
Am 14. März 2006 ist die nachfolgende Bildmarke der Apple Computer, Inc. unter der Registernummer 3067950 vom US Patent & Trademark Office ins Markenregister eingetragen worden.
Das sogenannte Shuffle Symbol findet z.B. Verwendung auf den Verpackungen des iPod Shuffle.
via macsimumnews.com
Markenkonflikt: Travelpodo wird zu TripSnip
Die Marke Travelpodo (Registernummer: 30567832) war dem Konkurrenten Opodo zu nah an der eigenen Marke, deshalb heisst Travelpodo jetzt TripSnip.
Pressemitteilung zur Umbenennung
Personal Branding – zur Marke Boris Becker
Markenbusiness berichtet über die Marke Boris Becker.
BPat zur Akteneinsicht
Leitsatz: Akteneinsicht Markenanmeldung
1. § 62 Abs. 1 MarkenG regelt auch die Voraussetzungen der Einsicht in die Akten zurückgenommener und zurückgewiesener Markenanmeldungen.
2. Ein berechtigtes Interesse in die Einsicht der Akten einer zurückgenommenen Markenanmeldung liegt vor, wenn deren Priorität für eine Gemeinschafts-markenanmeldung in Anspruch genommen worden ist und der Antragsteller aus dieser Gemeinschaftsmarkenanmeldung abgemahnt worden ist.
Quelle: Bundespatentgericht