Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht.
64 Seiten im PDF-Format.
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Frankreich: Zahl beschlagnahmter Nachahmungen stark angestiegen
Markenbusiness berichtet zur Jahresbilanz des französischen Handelsministers.
5,6 Millionen gefälschte Artikel mit einem geschätzten Gesamtwert von 314 Mio. Euro hat der französische Zoll im vergangenen Jahr beschlagnahmt. In Le Havre, dem größten französischen Einfuhrhafen für gefälschte Markenware, zog Haushaltsminister Jean-Francois Copé Bilanz. Das Thema Produktpiraterie stand dabei ganz oben auf der Agenda.
BPat zur Marke Pinocchio
Leitsatz: “Pinocchio”
1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen.
2. Zur Frage der Kostenauferlegung in Löschungsverfahren.
Quelle: Bundespatentgericht
Käsestreit in der Schweiz
Markenbusiness berichtet zum Streit um den „Krümmenwiler Försterkäse“, der sich derzeit mit Plagiatsvorwürfen auseinandersetzen muss.
Deutschland Deine Namen
Fernsehtipp: Donnerstag 09.03.2006 um 20:15
“Feldbusch”, “Westerwelle”, “Gottschalk” – Namen, die ganz Deutschland kennt und nennt. Doch woher stammen sie? Was bedeuten sie? Und sind “Meier”, “Schulze, “Schmidt” möglicherweise nicht genauso interessant? Johannes B. Kerner begibt sich zusammen mit Jürgen Udolph, Professor für Namensforschung, auf Spurensuche.
BPat zur Freihaltebedürftigkeit von Käseformen
§ 8 Abs. 2 MarkenG
Leitsatz:
Käseform III
Die äußere Form eines Käseproduktes ist regelmäßig im Sinne des Allgemeininteresses freizuhalten, falls sie nicht ausnahmsweise erheblich von der gängigen Formenvielfalt bei Käse abweicht.
Quelle: Bundespatentgericht