markenrechtliches Sammelsurium
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert per Pressemitteilung über die Schutzrechtsanmeldungen im Jahr 2005.
Mit fast 71 000 Markenanmeldungen wurde das Jahresergebnis 2004 (rund 66 000) um gut 7 Prozent übertroffen. Auch bei den Patenten setzt sich der Aufwärtstrend fort. Mit über 60 000 Anmeldungen erreichten letztes Jahr fast 1 000 zusätzliche Anträge die Behörde.
Markenbusiness berichtet über Entscheidungen des OLG Hamburg zur Verwendung von Marken auf sogenannten Abi-T-Shirts.
Endlich haben Abiturienten eine Antwort, auf eine Frage, die sie während ihrer ganzen Abiturzeit bewegen dürfte: Was darf auf meinem Abi-T-Shirt stehen? Das OLG Hamburg hat in zwei Entscheidungen zum Logo von AOL sowie der Abkürzung “Trabi 03” klar gestellt, wie die Kunstfreiheit das Markenrecht in seine Schranken verweisen kann.
Das Deutsche Patent- und Markenamt sucht Bewerberinnen für den Girls’ Day 2006.
Vielleicht bist Du ja mit von der Partie, wenn es heißt: „Wer hat’s erfunden?“ – Bewirb Dich für den Girls’ Day im Deutschen Patent- und Markenamt am 27. April 2006 von 8:30 – 15:30 Uhr!
Du kannst Patentprüfer/-innen, Fachinformatiker/-innen und Elektriker unseres Hauses kennen lernen und Dich über die Ausbildung bei uns informieren. Wir bieten Führungen durch unser Rechenzentrum, spannende Gruppenarbeiten und Diskussionsrunden. Nicht zuletzt kannst Du selbst eine Erfindung machen und Dir ansehen, was eine Patentprüferin an ihrem Arbeitsplatz damit macht.
Leitsatz: „Blisterverpackung“ Blisterverpackungen für Lebensmittel (z. B. Wurst, Käse) können regelmäßig mangels Unterscheidungskraft nicht als Formmarken geschützt werden.
Quelle: Bundespatentgericht
Die Hell`s Angels haben Walt Disney, Buena Vista Motion Pictures wegen Verletzung ihrer Markenrechte in dem Film “Wild Hogs” verklagt.
Quelle: FindLaw.com
via German American Law Journal und kanzlei-hoenig
Im Markenregister des US Patent & Trademark Office datiert die älteste Hells Angels Marke aus dem Jahr 1978.
Registernummer: 1136494
Einen Eindruck von der deutschen Hell`s Angels Marke bekommt man bei DPMS INFO.
Ein Thema, aber nur im Film “Family Law” berichtet Markenbusiness.