Category: Link

Markenbusiness berichtet zum Urteil zu Googles Werbepraxis.

Am Montag, dem 30. Januar 2006 wird Frau Marianne Grabrucker, Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „Ausgewählte Sachfragen und Schwächen des Markenverfahrensrechts“ referieren.

Handelskammer Hamburg, Börse
Adolphsplatz 1, Saal 122 Merkurzimmer
18:00 Uhr c.t.

Zur Einladung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Auf den XXI. Intellectual Property Information Day der spanischen AIPPI Group am 01. und 02. Februar in Barcelona weist IPR Helpdesk hin.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Entscheidung des OLG Düsseldorf im Streit um die Rechte an dem legendären Sitzmöbel.

Markenbusiness berichtet über die Sunrise Periode 2 der neuen TLD dotEU.

Der 7. Februar 2006 naht und bei den Anwälten laufen die Drucker warm. Aus den Druckern werden eidestattliche Versicherungen für Namen, Geschäftliche Bezeichnungen und Werktitel quellen, die für eine “.eu-Domain” bei der europäischen Registrierungsstelle Eurid vorgelegt werden müssen. Was für die Anwälte zunächst wie eine Lizenz zum Gelddrucken klingt, ist für Namensinhaber jedoch ein Ärgernis, da es in manchen Ländern nur zusätzlichen Aufwand zu bedeuten scheint.

Michael Kadlicz berichtet auf Juristisches und Sonstiges über die Entscheidung des OGH im Streit zwischen Red Bull und Red Dragon.

“Red Dragon” ist allerdings abgestürzt.
Der OGH (4 Ob 122/05b) hat die Herstellung und den Vertrieb verboten (indem er die Unterinstanzen bestätigt).