Category: Link

Der Carl Heymanns Verlag veranstaltet am 13. Februar 2006 das Seminar Europäisches Markenrecht in der Praxis – Auswirkungen der Judikatur von EuGH und BGH – Harmonisierungstendenzen.

München
Hotel Le Meridien

Referenten:
RiBGH Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Bundesgerichtshof, Karlsruhe
RA Dr. Ulrich Hildebrandt, Hildebrandt Rechtsanwälte, Berlin

Behandelt werden u.A.:
Bösgläubige Markenanmeldung

Fassung und Auslegung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen

Rechtserhaltende Benutzung und Handelsmarke

Kombinationsmarken in der Kollision

Zum Programm

Die Vereinigung zur Bekämpfung von Produktpiraterie e.V. fordert in ihrer Pressemitteilung eine Verbesserung der Schadensersatzregelung, um Produktpiraterie wirksam bekämpfen zu können.

Continue reading “100% Zuschlag zum Schadensersatz”

Markenbusiness berichtet zu internationalen Streitigkeiten bei der Verwendung von geschützten oder fragwürdigen Bezeichnungen, wie z.B. im Falle der konservativen Partei in Frankreich.

Zwiesel Kristallglas AG erwirbt Markenrechte an „Jenaer Glas“
Die Zwiesel Kristallglas AG hat mit Wirkung zum 1. Januar 2006 die Markenrechte an der Traditionsmarke „Jenaer Glas“ von der Schott Jenaer Glas GmbH erworben. Das Unternehmen aus dem Bayerischen Wald wird „Jenaer Glas“ im Rahmen eines ganzheitlichen Konzepts ab dem Geschäftsjahr 2006/2007 neu positionieren.

Quelle: Zwiesel Kristallglas AG

Der Spiegel informiert über die Veränderung bezüglich der Nutzung der Bezeichnung BitTorrent.
BitTorrent-Erfinder Bram Cohen hatte die Nutzung seiner Software bisher über eine Open-Source -Lizenz gestattet. Nach der Gründung eines eigenen Unternehmens soll mit dieser freien Lizenzierung Schluss sein und das bestehende Markenrecht durchgesetzt werden.

Dass dieses Unterfangen nicht immer ganz einfach ist, wurde bereits an einem kürzlich geführten WIPO Schiedsverfahren deutlich, bei welchem der Nachweis prioritärer Markenrechte misslang.

via Handakte

Die WELT berichtet über den Rechtsstreit (96 O 163/05) zwischen dem Mannheimer Energiekonzern MVV und der Berliner Ares Energie AG.

Der Mannheimer Energiekonzern MVV hat einen Prozeß um Markenrechte seiner Tochter Stadtwerke Kiel in erster Instanz für sich entschieden. Die Berliner Ares Energie AG hatte von den Kieler Stadtwerken eine Vertragsstrafe von 1,4 Mio. Euro gefordert, weil das Unternehmen die Internet-Domain “aresstrom.de” und die Bildmarke “ares strom-direkt” angeblich vertragswidrig nutzte.

via muepe