markenrechtliches Sammelsurium
Seit dem 20. Dezember ist der Österreichische Markenanzeiger auch online verfügbar.
Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf Grund des österreichischen Markenschutzgesetzes erworben werden.
Zur aktuellen Januarausgabe im PDF-Format (120 Seiten)
Dezemberausgabe (152 Seiten)
Markenbusiness berichtet über die Klage von Nike gegen Adidas wegen der Verletzung von Patenten für das Dämpfungssystem von Sportschuhen.
Die WELT am Sonntag zum Thema Produktpiraterie in China.
Die WELT am Sonntag zum Spannungsfeld Produktpiraterie und Investionen in China.
Eine Überblick über die Auseinandersetzungen des französischen Modehauses Lacoste wegen der Verwendung von verwechslungsfähigen Krokodilen als Markenzeichen in China, gibt Susan Scadafi auf Counterfeit Chic.
Die Computerwoche berichtet über die Niederlage Intels in Neapel. Ein Gericht hatte dem Chipproduzenten im Verfahren um die Verwendung des Wortes inside eine Abfuhr erteilt.
“Das war ein umfassender Sieg, und Intel muss die Kosten tragen”, triumphierte Silvestro Tedesco, Chef von SBF Elettronica. “Das Gericht hat einfach unser Recht an einem allgemein gebräuchlichen Begriff bestätigt.”