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Auch in diesem Jahr lesenswert – Markenbusiness zum Karneval im Markenregister.

Der US-Schauspieler Damon Wayans streitet sich derzeit mit dem US Patent & Trademark Office USPTO um die Eintragung seiner Marke NIGGA (Registernummer: 76639548).

Die Marke wurde am 25. Mai 2005 zur Eintragung angemeldet um beansprucht Schutz in den Klassen 35 und 41.

Continue reading “USA: Marke NIGGA”

TTBA – Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office.

Umfangreich dokumentierte und kommentierte Entscheidungen findet man auch beim TTABlog.

INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 02/2006

AUFSÄTZE
Ernst AdWord-Werbung in Internet-Suchmaschinen als kennzeichen- und wettbewerbsrechtliches Problem
Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 2

RECHTSPRECHUNG
EuGH PICASSO
BGH NORMA
OLG München Österreich.de
BPatG BIG LEXX
BPatG UNDERGROUND
BPatG Cotto.nina/cottonita
BPatG Zweifarbige Farbkombination Dunkelblau/Hellblau
öst. OGH catch-all
HABM Das Prinzip der Bequemlichkeit

ENTSCHEIDUNGSANALYSEN
OLG Hamburg LOTTO
OLG München EDUCA
EuG MOBILIX/OBELIX
EuG KINJI/KINNIE
EuG NICKY/NOKY
EuG Almdudler

Quelle: Wolters Kluwer

Der Merkur-Online berichtet über den Streit um die Bezeichnung Champagner-Krapfen.

Dem “Comité Interprofessionel du Vin de Champagne” sind die Champagner-Krapfen des Münchner Bäcker Franz Höflinger ein Dorn im Auge. Dem Bäcker wurde eine einstweilige Verfügung angedroht, sollte er die Bezeichnung seines Gebäckes nicht ändern.

Der Erzeuger der Krapfen gibt sich jedoch kämpferisch und sieht sich im Recht, enthalten die Krapfen doch tatsächlich den französischen Schaumwein.

Foxsports zur Geschichte des NBA Logos.

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1737063

via: Trademarkblog